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Gibt es in Deutschland eine echte Opposition?

Über Jahrzehnte herrschte im Deutschen Bundestag in Grundsatzfragen traute Einigkeit. Mit der AfD gibt es jetzt wieder eine echte Opposition. Und prompt argumentieren Hassprediger und Aufwiegler, die AfD müsse vernichtet werden, weil sie "die Demokratie gefährde".

Trotz aller imposanten Schaukämpfe in der Berliner Reichstagsarena muss der kritische Bürger doch wohl eingestehen: In allen wirklich relevanten Grundsatzfragen bezüglich Euro, EU-Erweiterung, Willkommenskultur, Zollfreihandel, Schengener Abkommen usw. gab es seit 40 Jahren keine tiefgreifenden Auseinandersetzungen oder Meinungsunterschiede.
Richtig gestritten wurde nur über sekundäre Themen, über den Umgang mit Arbeitslosen (Agenda 2010), die Höhe von Reichen- und Erbschaftssteuern, die Absenkung der Renten, die Umsetzung von EU-Richtlinien usw.

 

Die AfD stört den Burgfrieden!
Und das ist wohl auch der Grund, weshalb diese Partei vom Establishment, den Medien und der parteipolitischen Konkurrenz so heftig bekämpft und und ihr eine Demokratiefeindlichkeit und ein Antisemitismus unterstellt wird.
Die AfD hat die Traute, unliebsame Dinge beim Namen zu nennen und irrwitzige Lebenslügen anzuprangern. Das darf nicht sein! Nicht in Deutschland! Es soll doch bitte alles so bleiben wie es ist, denn "uns geht es doch nun wirklich gut". (Obwohl sich auch in Deutschland die Arbeitslosenzahlen
seit den 1960er Jahren verzehnfacht haben und die Reallöhne und Renten seit 1980 gesunken sind.

 

Das Großkapital hat die Gefahr erkannt!
Das Großkapital, also die Chefstrategen der Global Player, Konzerne, Pensionsfonds, Spekulanten usw., haben längst erkannt, wie sehr die AfD ihre Pfründe bedroht. Der AfD wäre zuzutrauen, dass sie die vermeintlich großen "Errungenschaften" (zum Beispiel Zollfreiheit, Euro, EU, liberale Asylgesetze, EU-Niederlassungsfreiheit) früher oder später infrage stellen würde. Vielleicht würde sie sogar auf die Idee kommen, den Konzernen Mindestertrags-, Monopol- und Filialsteuern abzuverlangen, um die Vormachtstellung des Großkapitals zu brechen und über die Zusatzeinnahmen den demografischen Wandel zu finanzieren.
Aus all diesen naheliegenden Gründen ist es nur natürlich, wenn die AfD von der Kapitallobby und den Medien aufs Heftigste bekämpft wird.

 

Die übelste Diffamierungskampagne seit der Nazizeit!
Hat man wirklich etwas aus der Geschichte gelernt? Wie kann man es nur zulassen, dass eine junge Partei auf so hinterhältige, verlogene Weise verunglimpft, diffamiert und gejagt wird - wie dereinst die Kommunisten und Juden. Auch wenn man es täglich immer wieder laut in die Welt hinausschreit: Die AfD ist nicht fremdenfeindlich, sie ist nicht antidemokratisch, sie ist nicht einmal rechtspopulistisch und schon gar nicht antisemitisch. All diese Vorwürfe sind haltlos, verlogen und Bestandteil einer systematischen Gehirnwäsche.
Das einzige, was man der AfD vorwerfen kann: Sie ist nicht deutschfeindlich, sie proklamiert auch nicht ständig die nie endende deutsche Verantwortung und
kollektive Erbschuld. Und ihr Bestreben ist es auch nicht, diesen Staat in einen Vielvölkerstaat zu verwandeln.

 

Unsere Demokratie braucht eine starke Opposition!
Und zwar eine, die nicht nur auf dem Papier steht und sich über Kinkerlitzchen streitet! Unsere Demokratie braucht eine Partei, die in offenen Debatten darüber nachdenkt, wie es angehen kann, dass die Bürger eines modernen Industriestaates trotz steten Wirtschaftswachstums und Verdoppelung der Produktivität seit vier Jahrzehnten Lohneinbußen hinnehmen müssen.
Unsere Demokratie braucht auch eine Partei, die ihr Heil nicht in der Bilanzkosmetik und Selbstbeweihräucherung sucht, sondern Probleme offenlegt. Eine Partei, die den Bürgern reinen Wein einschenkt und nicht über eine hochriskante Billiggeldschwemme versucht, den Zollfreihandel, die EU und den Euro über die Zeit zu retten.

 


PS: Im Grunde ist es mir völlig wurscht, welche Partei bei der nächsten Bundestagswahl gewinnt. Hauptsache die Richtung stimmt! Ich könnte sogar die SPD und die Grünen wählen, wenn diese Parteien ihre deutschfeindliche Politik korrigieren und die unwürdige Hetze gegen Andersdenkende aufgeben, also der Demokratie wieder mehr Respekt zollen.

 

Wurde etwas falsch dargestellt?
Gerade in heiklen politischen Bereichen scheint mir eine objektive Darstellung zwingend notwendig. Eine seriöse Aufarbeitung kann nicht gelingen, wenn Kritiker unliebsamen Fragen feige ausweichen und damit verklärenden Darstellungen und Vorurteilen weiter Vorschub leisten.
Ich habe diesen Artikel nach bestem Wissen und Gewissen verfasst. Sollte ich dennoch etwas falsch oder unsachlich dargestellt haben, so bitte ich um Mitteilung (meine Email-Adresse: m.mueller@iworld.de).
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Impressum 
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung Oktober 2018

Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).

 

 

Weitere Bücher von Manfred J. Müller …

Der deutsch-europäische Niedergang beschleunigt sich!
Weil Lobby-Ökonomen und Regierungen belehrungsresistent waren, starrköpfig am globalen Lohn-, Steuer- und Ökodumping, an langen Lieferketten, der totalen Ex- und Importabhängigkeit, der schamlosen Ausbeutung der Natur, der Nullzinsmanipulation usw. festgehalten haben. Seit über 30 Jahren fordere ich in zentralen Punkten einen Paradigmawechsel. Weil oberflächliche Symptombekämpfungen auf Pump, irrationaler Aktionismus und die Konzentration auf populistische Sozialmaßnahmen nichts mehr bringen. Der Reformstau muss endlich aufgelöst werden. Wir brauchen eine ehrliche, tabulose Debattenkultur. Jetzt!

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Es ist schon seltsam: Die Warner, die unangenehme Wahrheiten aussprechen (z. B. dass EU, Euro, Wohlstands-Nomadentum, globales Lohndumping, Nullzinsbeschiss usw. auf Dauer nicht funktionieren können), werden in unserer mediengesteuerten Gesellschaft als elende Populisten verschrien! Während Parteien, die das Blaue vom Himmel versprechen und sich beim Bürger über höhere Sozialleistungen (Tankrabatt, mehr Kindergeld, Kindergrundsicherung, Baukindergeld, MwSt.-Senkung, E-Auto-Prämie usw.) einschleimen, als seriös, demokratisch und unpopulistisch gepriesen werden.