Translater:
Ist die AfD demokratiefeindlich?
Immer wieder wird die AfD als antidemokratisch bzw. als demokratiefeindlich bezeichnet. Sind die schweren Vorwürfe berechtigt?
Darf
es in einer Demokratie nur eine Einheitsmeinung geben?
Man
könnte es fast glauben. Es ist doch geradezu absurd, einer
Partei die demokratische Legitimität abzusprechen, nur weil sie
die konzernfreundlichen Heilslehren ("Deutschland profitiert ... von
der EU, dem Euro, der Globalisierung, der Zuwanderung") nicht
nachbetet!
Ist nur das demokratisch, was dem Großkapital nützt? Es
gibt keinen sachlichen Hintergrund, der AfD ihre Daseinsberechtigung
abzusprechen und die Partei als Feindin der Demokratie bzw. Schande
für Deutschland zu erklären (Martin Schulz).
Aufgestachelte
Bürger sind oft blind vor Wut!
Die
Stimmungsmache in den Medien hat dazu beigetragen, dass
AfD-Wahlplakate landesweit im großen Stil zerstört werden,
AfD-Veranstaltungen nur unter Polizeischutz stattfinden können
und AfD-Sympathisanten sich in unserem Staat kaum noch zu outen wagen
bzw. sicher fühlen können. Vieles erinnert mich an eine
öffentliche Treibjagd und an die Nazi-Hetzkampagne gegen Juden
und Kommunisten vor Hitlers Machtergreifung.
Die
Stimmungsmache der konkurrierenden Parteien und der Medien
überträgt sich auf die Bevölkerung!
Es ist
nicht verwunderlich: Wenn der Normalbürger hundert- oder
tausendmal aus diversen Quellen vernimmt, die AfD sei
demokratiefeindlich, rechtsradikal, rassistisch und eine Schande
für Deutschland, dann zeigt diese ständige Beschimpfung
letztlich auch Wirkung. Der arglose Bürger verinnerlicht die
haltlosen Vorwürfe als Tatsachen - ohne auch nur den kleinsten
Anhaltspunkt bzw. Beweis in den Händen zu haben.
Der Hass
gegen die AfD ist offensichtlich.
Es gibt kaum ein Wahlplakat, das der Zerstörungswut
entgeht.
Woher rührt diese aufgeheizte Stimmung? Sind die Medien
daran unschuldig?
Darf
es keine Reformen mehr geben?
Die
angestrebten Reformen der AfD werden von Hasspredigern als böse,
menschenfeindlich und rückwärtsgewandt
dargestellt.
Aber sind
blindwütige Reformkritiker und Pfründebewahrer das
Maß aller Dinge? Darf es nur noch ein "Weiter-so" geben, darf
aus den fatalen Fehlern der Vergangenheit nicht das Geringste gelernt
werden?
Wie kommt man auf
die seltsame Idee, die EU und der Euro seien alternativlos, wo doch
alle Staaten außerhalb Europas nicht die geringste Neigung
zeigen, das waghalsige Experiment zu kopieren?
Und auch die seit 1980 sinkenden Reallöhne und Renten bieten
keinen Anlass zur Euphorie. Beweisen sie doch
unmissverständlich, dass die unsolidarische Transferunion alles
andere als wohlstandsfördernd ist.
Ist
die EU der Inbegriff der Demokratie?
Wohl kaum!
Denn die unermüdliche Brüsseler Bürokratie- und
Gesetzesmaschinerie lähmt die Handlungsfähigkeit der
Mitgliedsstaaten. Zudem sind die Sitzverteilungen in den EU-Gremien
höchst unfair. In die Kommission entsendet zum Beispiel
Deutschland ebenso wie Malta oder Luxemburg nur einen einzigen
Volksvertreter (obwohl Deutschland eine 200fache
Bevölkerungszahl hat). Im europäischen Parlament und im
europäischen Rat ist Deutschland ebenfalls stark
unterrepräsentiert.
Ist eine Partei, die diese grobe Missachtung des Gleichheitsgebotes
ablehnt, undemokratisch? Oder ist es genau andersherum: Haben
Parteien, die sich mit dem Mehrklassenwahlsystem abfinden (es
zulassen, dass 10 deutsche Bürger weniger zählen als ein
einziger Luxemburger oder Malteser) ein falsches
Demokratieverständnis?
Ist
die AfD demokratiefeindlich, weil sie sich für bundesweite
Volksabstimmungen ausspricht?
Im
Gegensatz zu den meisten westlichen Demokratien sind in Deutschland
bundesweite Plebiszite nicht vorgesehen. Weil die etablierten
Volksparteien sich seit Jahrzehnten erfolgreich gegen eine
diesbezügliche Änderung des Grundgesetzes
sträuben.
Ist es tatsächlich so, dass der Bundesbürger im Gegensatz
zu seinen ausländischen Nachbarn zu blöd ist, über
schicksalsrelevante Sachthemen abzustimmen (zum Beispiel über
die Währung, die schleichende Auflösung des
Nationalstaates, die offenen Grenzen usw.)?
Es ist keine Kunst, im Wahlkampf mutig "Mehr Demokratie wagen" zu
plakatieren. Doch was versteht man darunter. Sind das alles nur
inhaltsleere Phrasen? Wie ist es um die Demokratie bestellt, wenn die
Altparteien und Medien nicht einmal die Vorstellung bzw. Debatte
über ein alternatives Wahlprogramm ertragen?
Will
man mit infamen Totschlagparolen die AfD vernichten?
Es schaut
tatsächlich so aus. Ausgerechnet einer Partei, die sich für
die Belebung der Demokratie und die Erweiterung demokratischer Rechte
engagiert, eine Demokratiefeindlichkeit zu unterstellen, halte ich
für pervers. Das riecht nach Rufmord in höchster
Vollendung. Wäre die AfD tatsächlich antidemokratisch,
hätte der Verfassungsschutz längst gehandelt. Oder hat man
etwa auch kein Vertrauen mehr in unsere staatsschützenden
Organe?
Man
kann nicht ständig das, was der gesunde Menschenverstand und die
Mehrheit der Bevölkerung als gut und richtig betrachten, als
rechtsradikalen Populismus verunglimpfen. Täte man dies,
wäre nur noch eine gegen das Volk gerichtete Politik legitim.
Das wäre jedoch eine Perversion der Demokratie!
Was
ist noch gleich eine repräsentative Demokratie?
Angeblich
leben wir in Deutschland in einer repräsentativen Demokratie.
Der Bundestag soll demnach ein Spiegelbild der öffentlichen
Meinung sein. Aber ist er es auch?
Ein Gutteil der Bevölkerung ist eindeutig gegen die EU,
gegen den Euro, gegen die Globalisierung, gegen
die hohe Zuwanderung, gegen die offenen Grenzen. Doch im
deutschen Bundestag gibt es bis dato (Mai 2017) keine Partei, die
ihre Auffassung vertritt. Wenn das kein Skandal ist! Man stelle sich
das einmal bildlich vor: In einer repräsentativen Demokratie
werden die Wünsche und Anliegen jedes dritten Bundesbürgers
ignoriert, geschmäht und verhöhnt!
Und wenn dann eine Partei kommt, die sich dieser Ausgestoßenen
annimmt, gibt es ein großes Wehgeschrei und rufmordartige
Unterstellungen. Wäre es tatsächlich demokratiefeindlich,
wenn nach vielen Jahrzehnten der Ignoranz auch der unterdrückte
Teil unserer Gesellschaft im Bundestag eine politische Heimat
fände? Darf das nicht sein?
Spurensuche
Ich habe
im Internet versucht (Anfang Mai 2017), konkrete Argumente zu finden,
die die vermeintliche Demokratiefeindlichkeit der AfD untermauern
könnten. Ich habe nichts dergleichen gefunden (ich wäre
gerne darauf eingegangen). Es gab immer nur eine Aneinanderreihung
plumper Behauptungen und Schmähungen. Fanatisierte
EU-Multi-Kulti-Wutbürger haben sich wieder und wieder verbal
über die AfD ausgekotzt. Das war alles.
So
funktioniert Gehirnwäsche!
die AfD sei eine Feindin der Demokratie
die AfD sei rassistisch
die AfD sei islam- und fremdenfeindlich
die AfD sei eine Schande für Deutschland
die AfD hätte kein Konzept, böte keine
Lösungen
nur dumme Leute würden auf die AfD
"hereinfallen" Das
genügt, das wirkt! Menschen, die einer solchen Hetze
monatelang ausgesetzt sind, werden kaum noch unbefangen ihre
Stimme abgeben.
Man
braucht nur täglich wiederholt in den Nachrichten oder
in der Presse behaupten
Nachtrag November
2017:
Wie
demokratisch ist eigentlich die SPD?
Gleich
nach der Bundestagswahl am 24. September 2017 hat die SPD eine
Weiterführung der Großen Koalition (CDU/CSU+SPD)
ausgeschlossen. Ist eine solche Verweigerungshaltung demokratisch?
Darf sich eine vermeintliche "Volkspartei" beleidigt in den
Schmollwinkel zurückziehen, weil sie vielleicht meint, eine
Regierungsbeteiligung werde von den Wählern wenig honoriert?
Triumphieren wieder einmal Parteiinteressen vor dem Gemeinwohl?
Und was bitte soll man davon halten, wenn Parteibonzen der SPD dann
auch noch steif und fest behaupten, die Große Koalition sei vom
Wähler "abgewählt worden"? CDU/CSU plus SPD würden
auch im neuen Bundestag mit einer soliden Mehrheit regieren (handeln)
können. Mit welchem Recht kann man in dieser komfortablen Lage
von einer Abwahl reden? Ich habe den Eindruck, dass ausgerechnet
diejenigen, die die AFD als demokratiefeindlich darstellen, oft gar
nicht wissen, was Demokratie überhaupt bedeutet.
Demokratie
ist mehr als ein Lippenbekenntnis!
Politiker, denen die parlamentartische Demokratie wirklich wichtig
ist, würden
sich für geheime Abstimmungen im Parlament
einsetzen,
bundesweite Volksabstimmungen zulassen,
gegen Parteien, die die Zuwanderungspolitik oder den
Euro ablehnen,keine politische Hetze betreiben.
An diesen drei Grundwerten offenbart sich, wer ein wirklicher
Demokrat ist bzw. wer den Demokratiebegriff als politisches
Kampfmittel missbraucht.
Momentan ist die parteiübergreifende, blindwütige Hetze gegen die AfD die größte Gefahr für unsere Demokratie!
Wurde
etwas falsch dargestellt?
Gerade
in heiklen politischen Bereichen scheint mit eine objektive
Darstellung zwingend notwendig. Eine seriöse Aufarbeitung kann
nicht gelingen, wenn Kritiker unliebsamen Fragen feige ausweichen und
damit verklärenden Darstellungen und Vorurteilen weiter Vorschub
leisten.
Ich habe diesen Artikel nach bestem Wissen und Gewissen verfasst.
Sollte ich dennoch etwas falsch oder unsachlich dargestellt haben, so
bitte ich um Mitteilung (meine Email-Adresse:
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©
Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung
Mai 2017
Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen).
Es
wäre schlimm, wenn sich in unserer Scheindemokratie
vor allem die Lobbyverbände, Leitmedien, Phantasten, gewieften
Rhetoriker und lauten Fanatiker durchsetzen. Und die Vernunft dabei
zusehends auf der Strecke bleibt.