Translater:
Der Fraktionszwang ist verfassungswidrig!
Der Fraktionszwang degradiert Abgeordnete zu Marionetten des Parteiensystems. Er widerspricht den Regeln des Grundgesetzes und gehört abgeschafft. Schnellstens!
Warum gibt es in
Deutschland eine derart kapitalfreundliche Politik, warum
sinken
seit 40 Jahren die Reallöhne und Renten,
warum vervielfachten
sich die Arbeitslosenzahlen,
warum werden die Konzerne immer mächtiger?
Die Hintergründe des paradoxen schleichendes Niedergangs liegen
auf der Hand: Es ist das globale Lohn- und Steuerdumping, das einen
fairen Wettbewerb nicht mehr zulässt. Der abartige
Unterbietungswettbewerb ist direkte Folge der andressierten
Zollphobie
und des Freihandelswahns.
Hätten wir eine echte repräsentative Demokratie, würde es also keinen Fraktionszwang geben, wäre viele Grundsatzentscheidungen sicher anders ausgefallen. Dann hätte sich bundes- und europaweit ein ganz anderes Selbstverständnis entwickelt, dann würden nicht ständig konzernfreundliche Gesetze verabschiedet, nicht die Monopolisierung vorangetrieben, nicht der europäische Binnenmarkt und der Euro als wohlstandsfördernde Heiligtümer verkauft und verehrt.
Im Grundgesetz steht ausdrücklich, dass Volksvertreter nur ihrem Gewissen verantwortlich sein dürfen. Der Fraktionszwang verstößt also klar gegen das Gebot des freien Mandats. Aber niemand gedenkt, diese Praxis zu beenden. Es ist für das Großkapital einfach zu schön, wenn quasi nur noch die Parteispitzen etwas zu sagen haben und die übrigen Abgeordneten getroffene Entscheidungen nur noch abnicken dürfen.
Das
undemokratische Abhängigkeitssystem ließe sich einfach
beenden!
Man
bräuchte nur das Prinzip der geheimen Abstimmungen im
Parlament einführen. Das wäre doch eigentlich das Normalste
von der Welt! Bei Land- und Bundestagswahlen wählt der
Bürger schließlich auch geheim - und das aus gutem
Grund.
Wie einfach sich geheime Abstimmungen umsetzen ließen und
welche Folgen es hätte lesen Sie hier.
Eine
herzliche Bitte: Sollte Ihnen dieser Artikel
(https://www.realdemokratie.de/fraktionszwang.html) gefallen haben,
empfehlen Sie ihn bitte weiter. Denn nur die allgemeine
Aufklärung der Bevölkerung ebnet den Weg für
notwendige Reformen. Es dankt Ihnen Manfred J. Müller
Eine
weitere Bitte: Sollte Ihrer Meinung nach in obiger Abhandlung etwas
fehlerhaft, unaufrichtig oder unklar dargestellt worden sein, teilen
Sie es mir bitte unter m.mueller@iworld.de kurz mit. Ich werde den
Absatz dann prüfen und ggf. abändern.
Hintergrund
& Analyse (Folge
14)
Auch
die nachstehenden Links verweisen auf Seiten, die nicht
von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen,
Verbänden, Parteien, Stiftungen, Gewerkschaften,
Hilfsorganisationen, NGOs, der EU- oder der Kapitallobby dirigiert,
gesponsert oder gehypt werden. ©
sämtlicher Texte: Manfred Julius Müller (unabhängiger,
parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).
•
Die
wahren Ursachen des Fachkräftemangels. Problemlösungen
…
•
Fridays
for Future? Ist der Klimawandel Folge der
Globalisierung?
•
Recherche:
Die Globalisierung vergiftet den Kapitalismus!
• Deutschland
und die Zukunft der Globalisierung
• Die
Mächtigen sträuben sich noch immer gegen die
Deglobalisierung …
• Die
entscheidenden Auswirkungen der Globalisierung bleiben
unbeachtet!
• Jenseits
aller Propaganda: die Vor- und Nachteile der Globalisierung
…
•
Wer
bestimmt eigentlich, dass Deutschland ein Einwanderungsland
ist?
•
Was
versteht man unter Neoliberalismus?
• Der
Neoliberalismus als Antwort auf die
Globalisierung?
•
Die
Schuld der Deutschen am Holocaust und 2.
Weltkrieg
•
Protektionismus
- das verlogenste Kapitel der Welt!
Zur
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Impressum
©
Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).
Überrumpelung
und Propaganda statt repräsentative Demokratie? Deshalb
sollte man auch das wissen:
Die wirklich
systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der DM,
schleichende Umwandlung Deutschlands zum
Vielvölkerstaat, seit 12 Jahren manipulierte
Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf
funktionsfähige Staatsgrenzen, Beteiligung am
Ukrainekrieg usw.) wurden ohne Wählerauftrag
getroffen! Eine allmähliche Akzeptanz des von oben
verordneten Wandels entwickelte sich erst im
Nachhinein über eine permanente Propaganda
(Umerziehung). Was hat eine solche Praxis, ein solches
Vorgehen noch mit einer repräsentativen Demokratie
gemein? Wie machtlos ist der einzelne Bürger, wenn
selbst Wahlen zur Farce werden?
• Krisenmanagement:
Ist die Ampelregierung auf dem richtigen
Weg?
• Verhängnisvolle
und dummdreiste politische Lebenslügen führten zum
Niedergang Deutschlands …
•
Scheindemokratie: Die Tyrannei der radikalen
Mitte!
• Landtagswahl:
"Wir haben gute Arbeit geleistet!"
• Wie
kaufe ich mir eine
Regierung?
•
Radikalismus
- Die heuchlerische Warnung vor radikalen Parolen
...
• Ist
Selenskyj ein Weltenretter oder ein
Provokateur?
• Die
entscheidenden Auswirkungen der Globalisierung werden
verheimlicht!
• Der
Machtapparat des Establishments
…
• Wann
kommt der Dexit?
(der
Austritt Deutschlands aus der EU)
•
Das
Netzwerk neoliberaler Propaganda
…
• Der
Niedergang Deutschlands. Warum sinken seit 1980 die realen
Nettolöhne und Renten?
• Der
Gesinnungsjournalismus hat sich ausgebreitet!
Es
wäre schlimm, wenn sich in unserer Scheindemokratie
vor allem die Lobbyverbände, Leitmedien, Phantasten, gewieften
Rhetoriker und lauten Fanatiker durchsetzen. Und die Vernunft dabei
zusehends auf der Strecke bleibt.