Translater:

Der Fraktionszwang ist verfassungswidrig!

Der Fraktionszwang degradiert Abgeordnete zu Marionetten des Parteiensystems. Er widerspricht den Regeln des Grundgesetzes und gehört abgeschafft. Schnellstens!

Warum gibt es in Deutschland eine derart kapitalfreundliche Politik, warum sinken seit 40 Jahren die Reallöhne und Renten, warum vervielfachten sich die Arbeitslosenzahlen, warum werden die Konzerne immer mächtiger?
Die Hintergründe des paradoxen schleichendes Niedergangs liegen auf der Hand: Es ist das globale Lohn- und Steuerdumping, das einen fairen Wettbewerb nicht mehr zulässt. Der abartige Unterbietungswettbewerb ist direkte Folge der andressierten Zollphobie und des Freihandelswahns.

Hätten wir eine echte repräsentative Demokratie, würde es also keinen Fraktionszwang geben, wäre viele Grundsatzentscheidungen sicher anders ausgefallen. Dann hätte sich bundes- und europaweit ein ganz anderes Selbstverständnis entwickelt, dann würden nicht ständig konzernfreundliche Gesetze verabschiedet, nicht die Monopolisierung vorangetrieben, nicht der europäische Binnenmarkt und der Euro als wohlstandsfördernde Heiligtümer verkauft und verehrt.

Im Grundgesetz steht ausdrücklich, dass Volksvertreter nur ihrem Gewissen verantwortlich sein dürfen. Der Fraktionszwang verstößt also klar gegen das Gebot des freien Mandats. Aber niemand gedenkt, diese Praxis zu beenden. Es ist für das Großkapital einfach zu schön, wenn quasi nur noch die Parteispitzen etwas zu sagen haben und die übrigen Abgeordneten getroffene Entscheidungen nur noch abnicken dürfen.

Das undemokratische Abhängigkeitssystem ließe sich einfach beenden!
Man bräuchte nur das Prinzip der geheimen Abstimmungen im Parlament einführen. Das wäre doch eigentlich das Normalste von der Welt! Bei Land- und Bundestagswahlen wählt der Bürger schließlich auch geheim - und das aus gutem Grund.
Wie einfach sich geheime Abstimmungen umsetzen ließen und welche Folgen es hätte lesen Sie hier.

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© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).

Die Manipulation der Massen … ist heute fast genau so einfach wie vor 100 Jahren. Radikale Ideologien werden hingenommen, weil sie vom Establishment als Selbstverständnis und wohlstandsfördernd dargestellt werden. Wer der neuen "Weltanschauung" nicht folgt, gilt als Ewiggestriger. Oder Idiot. Oder Rechtsextremist. Oder Antidemokrat. Oder gar als Antisemit. Auf jeden Fall aber als Feind der Gesellschaft. Wie lange soll diese Verunglimpfung, diese Bevormundung noch anhalten? Warum darf nicht einmal über die uns aufgedrängten Ideologien fair debattiert werden? Wie demokratisch ist eine sich ewig fortsetzende Umerziehungs- und Überrumpelungstaktik? Dazu einige Beispiele: • Scheindemokratie: Die Tyrannei der radikalen Mitte! • Krisenmanagement: Die fatalen Fehler der Ampelregierung … • Zwingt das Grundgesetz unsere Demokratie in eine Zwangsjacke? • Recherche: Die Globalisierung vergiftet den Kapitalismus! • Die fiesen Tricks der Antidemokraten! • Wie das Staatsfernsehen über Emotionen Politik macht … • Fachkräftemangel: Wie viele Städte müsste Deutschland für nur 400.000 Zuwanderer jährlich bauen? (2023 kamen 2,7 Millionen) • Globalisierung, EU, Euro, Zuwanderung: "Deutschland profitiert..." • Was ist Rassismus? Und was ist Rufmord? • Bilden frisierte Statistiken und die staatliche Propaganda die Basis für unsere Demokratie? • Wann kommt der Dexit? (der Austritt Deutschlands aus der EU) • Wer besitzt die politische Deutungshoheit und wer maßt sie sich an? • Wie demokratisch sind die Menschenrechte? • "Die Würde des Menschen ist unantastbar." (Stimmt das?) • Die Vor- und Nachteile und die Umsetzung des Lieferkettengesetzes … Die geballte Kompetenz aus Politik und Wirtschaft hat Deutschland in die totale Ex- und Importabhängigkeit mit langen Lieferketten geführt. Seit 1980 sinken nun die Reallöhne und Renten! Globalisierung und EU hängen am Tropf einer die Sparer enteignenden 0-Zins-Politik. Hat sich also die Establishment-Politik der Vergangenheit bewährt? Darf es keine fundamentale Kritik an der Politik des Establishments und seiner staatlichen Medienpropaganda geben? Die verdeckten Zusammenhänge von Demokratie, Propaganda, Umerziehung, sinkenden Erwerbseinkommen usw. - Bücher von Manfred J. Müller …

Man kann nicht ständig das, was der normale Menschenverstand und die Mehrheit der Bevölkerung für gut und richtig befinden, als rechten Populismus abtun. Täte man dies, wäre nur noch eine gegen das Volk gerichtete Politik legitim. Das wäre jedoch eine Perversion der Demokratie!