Translater:

Echte Demokratie oder doch nur Scheindemokratie?

Leben wir wirklich in einer Demokratie? Freie Wahlen sind schön und gut - doch was kommt danach?

Mit dem Begriff „Demokratie" wird schon seit ewigen Zeiten Schindluder getrieben. Demokratie soll eine Regierungsform sein, die vom Volke ausgeht. So definieren es wenigstens die heutigen Lexika und so entspricht es auch dem eigentlichen Sinn des altgriechischen Wortstamms.

Doch was hat sich in der Vergangenheit nicht alles als Demokratie getarnt? Selbst Hitlers Schreckensdiktatur wurde seinerzeit in deutschen Lexika als „Führerdemokratie" verharmlost. Aber auch andere Diktaturen haben sich schamlos als Demokratie ausgegeben. Die DDR, die "Deutsche Demokratische Republik", ist nur ein Beispiel von vielen.

Und heute? Kann man denn wenigstens die großen westlichen Industrienationen als Demokratien ansehen?
Nein, ich denke nicht. Was dort unter dem Deckmantel der Demokratie betrieben wird, erfüllt nur scheinbar die Kriterien einer echten Demokratie. Tatsächlich aber kann der einzelne Bürger in diesen Scheindemokratien nichts Relevantes mitbestimmen.

Demokratie? Nur das Wahlrecht ist geblieben!

Im Grunde genommen besteht auch die deutsche Demokratie nur aus dem Wahlrecht. Es wird dem freien Bürger gerade einmal erlaubt, sich alle paar Jahre für die eine oder andere Partei zu entscheiden.

Aber was ist damit gewonnen? Die Programme der beiden Volksparteien CDU und SPD unterscheiden sich in vielen wichtigen Fragen kaum noch.
Und überhaupt: Was sagen schon Parteiprogramme aus, die dem Wähler vor dem Urnengang präsentiert werden? Welche der Vorhaben werden später auch umgesetzt? Vor der Wahl kann eine Partei alles versprechen! Wenn es nach der Wahl dann anders kommt, kann man sich damit herausreden, dass sich die Voraussetzungen verändert hätten oder der Koalitionspartner leider nicht mitspiele.

Also nochmals: Das Wahlrecht ist nicht viel wert, weil sich der Wahlsieger an seine Vorgaben nicht halten muss.
Das war schon bei Hitler so. Vor seiner Wahl spielte er den großen Friedensapostel und hielt lange Vorträge über die Bedeutung des Friedens. Viele Wähler haben ihm vertraut und ihm deshalb ihre Stimme gegeben. Sie wurden getäuscht. Im Nachhinein hieß es gar, „die Deutschen" hätten Hitler gewählt, also tragen sie für den Krieg und den Holocaust auch die Verantwortung.

Demokratie = Abstimmung über Wahlprogramme?

Aber selbst, wenn die heutigen Politiker und Parteien alle redlich wären und nur das versprechen würden, was sie auch halten könnten, würde das wenig bringen. Denn wie soll der Normalbürger die Programme der einzelnen Parteien gegeneinander abwägen? Er kann kaum beurteilen, ob das eine oder andere Bildungssystem im Endeffekt erfolgreicher ist, ob dieses oder jenes Steuermodell sich letztlich vorteilhafter auswirkt.

Doch der überforderte Wähler darf ja überhaupt nicht über einzelne Politikfelder abstimmen. Ihm wird zugemutet, über die Gesamtheit der komplexen Parteiprogramme und die Kompetenz der Kandidaten zu entscheiden. Ein schier unmögliches Unterfangen!

Das Wahlrecht ist insofern nur eine Farce, eine unterhaltsame Schauveranstaltung. Deshalb sind auch nachträgliche Schuldzuweisungen wie etwa „ihr habt sie doch gewählt, jetzt müsst ihr das auch ausbaden" oder „jedes Volk hat die Regierung, die es verdient" infam und ungehörig. Das Wahlrecht kann nur als Grundvoraussetzung für eine Demokratie verstanden werden, als einen ersten Schritt.

Demokratie: Wenn der Volkswille nicht mehr zählt...

Wie unbedeutend das Wahlrecht in unserer Demokratie ist, erkennt man an den schicksalhaften Weichenstellungen, die vorbei am Volkswillen getroffen wurden. 80 % der Deutschen waren eindeutig gegen die Abschaffung der DM und gegen die Einführung der europäischen Einheitswährung, also gegen den Euro. Des ungeachtet haben die Volksvertreter fast einhellig anders entschieden.

Der Brockhaus definiert Demokratie dahingehend, dass dort allein der Volkswille zum Tragen kommt. Demnach hat unsere Regierungsform absolut nichts mehr mit einer Demokratie gemein. In unserer hochheiligen Demokratie ist es sogar verpönt, über die negativen Folgen des Euro frei zu diskutieren. Wehe dem, der es wagt, die Massenarbeitslosigkeit mit dem Euro in Verbindung zu bringen.

Die große deutsche Mehrheit war ebenfalls gegen die schrankenlose EU und gegen die EU-Osterweiterung. Aber spielte das eine Rolle, sind die Bedenken der „dummen grauen Masse" wichtig in einer Demokratie? Wenn die Bevölkerung zu einem Thema eine andere Meinung hat, dann heißt das noch lange nicht, dass man diese Meinung achten muss. Viele Politiker sehen in der abweichenden Meinung der Bevölkerung nur den Auftrag zu einer Umerziehungsmaßnahme.

Aufklärung nennen sie das dann. Der Steuerzahler darf selbst noch für seine geistige Umerziehung aufkommen, indem er die teuren Anzeigenkampagnen (die gleichzeitig auch noch die Verlage gütlich stimmen) finanzieren muss.

So manche Plebiszite im EU-Ausland sind nur durch solch penetrante „Aufklärungsarbeit" im Sinne der Regierung durchgeboxt worden. Deshalb halte ich bundesweite Volksabstimmungen zwar für begrüßenswert, man sollte sich aber nicht einbilden, damit bereits den Weg zu einer echten Demokratie geebnet zu haben.

Seit Jahrzehnten bestimmt die Erbschuldideologie die deutsche Politik. Sie ist die eigentliche Ursache für den seit 1980 anhaltenden schleichenden Niedergang (der oft nicht einmal benannt und eingestanden wird).

Kann es denn überhaupt eine echte Demokratie geben?

Aber ja doch, es kann! Die Umsetzung wäre denkbar einfach.
Es müssten lediglich die Abstimmungen in den Parlamenten geheim stattfinden. Das wäre schon alles. Gäbe es geheime Abstimmungen, wäre die Machtbasis des Parteiapparates gebrochen! Dann könnten die Parteispitzen nicht mehr Marschrichtungen im Vorfeld diktieren und starrköpfige Koalitionsvereinbarungen könnten auch nicht mehr die Politik drangsalieren.

Erst dann wären alle Abgeordneten tatsächlich frei und nur ihrem Gewissen verpflichtet, so wie es das Grundgesetz vorsieht. Erst dann könnte man von einer parlamentarischen Demokratie sprechen. Erst dann wäre das Abgeordnetenhaus, der Bundestag, ein Spiegelbild der öffentlichen Meinung.

Hätte es geheime Abstimmungen bereits vor 20 Jahren gegeben, gäbe es vermutlich weder den Euro noch die EU in ihrer jetzigen Form. Und auch die Globalisierung könnte keine neoliberale Abwärtsspirale erzwingen - es gäbe keine Massenarbeitslosigkeit und keine sinkenden Reallöhne.

Sie meinen, das sind alles kühne Worte, die sich kaum belegen lassen? O nein, so ist es nicht! Auch in unserer modernen Zeit gelten immer noch die Gesetze der Logik, die sich auch mit intensivster Propaganda nicht einfach aushebeln lassen.

Nachtrag September 2015:
Welchen Stellenwert unsere Demokratie hat, zeigt sich auch in der Flüchtlingskrise 2015. Unsere Kanzlerin verkündet lautstark, jeder habe das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen, eine Obergrenze bei der Asylaufnahme dürfe es nicht geben und "wir schaffen das". Das Volk muss sich fügen und die Suppe auslöffeln, es hat kein Mitspracherecht. Es ist quasi wie in einer Diktatur.

Durchaus möglich (wenn nicht gar wahrscheinlich), dass die naive Willkommenskultur geradewegs in die Katastrophe führt. Aber die Bevölkerung hat kaum eine Möglichkeit, sich gegen die Politik der Kanzlerin zu wehren. Erst bei der nächsten Bundestagswahl in zwei Jahren - aber dann dürfte es vermutlich zu spät sein. Freiwillig werden nur wenige Flüchtlinge zurückkehren und Abschiebungen sind in unserem Rechtsstaat kaum möglich. Ein Gutteil der Flüchtlinge wird über Generationen von Hartz IV leben wollen oder müssen.

Gibt es nur noch populistische Anbiederungs-Demokratien? Solange Geld verteilt wird und der weltoffene, grenzenlose Sozialstaat finanzierbar zu sein scheint, ist alles gut. Woher das Geld kommt, ist den meisten Wählern offenbar Schnuppe.

Nachtrag Dezember 2017:
Wessen Geld verteilen die Politiker so großzügig?
Die Jamaika-Koalition ist nicht zustande gekommen und die GroKo ist nun im Gespräch. Die SPD hat schon eilfertig vor den Sondierungsgesprächen ihre "roten Linien" markiert - elf Punkte, die für die SPD essentiell seien. So lehnt die SPD z. B. eine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme ab und will die Aussetzung des Familiennachzugs abschaffen. Keiner weiß (auch die SPD nicht), was diese generöse Freizügigkeit letztlich bedeutet bzw. was sie dem Steuerzahler kostet.

Und das ist das große Dilemma in unserer Demokratie: Die Politiker gehen "im Namen des Volkes" unübersehbare Risiken und Verpflichtungen ein, die der gebeutelte Steuerzahler letztlich ausbaden muss. Haben die hochbezahlten Berufspolitiker überhaupt eine Ahnung davon, was es bedeutet, wenn einem kinderlosen Durchschnittsverdiener fast die Hälfte seines Lohnes abgeknöpft wird? Um den weiteren Ausbau des Sozialstaates zu finanzieren!
Haben unsere Politiker mitbekommen, dass sich für viele Malocher Arbeit gar nicht mehr lohnt? Weil sie nicht annähernd das Hartz-IV-Niveau mit seinem lückenlosen Vollkasko-System erreichen! Wissen unsere Politiker, wie sehr der Leistungsdruck und die Leistungsverdichtung bei der Arbeit zugenommen hat? Weil die Chefs aus Kostengründen (meistens notgedrungen) Personal einsparen?

Unter dem Deckmantel der sozialen Gerechtigkeit wird weiter umverteilt. Spendabel und in Feierlaune verteilen Volksvertreter das Geld der kleinen Leute und markieren den herzensguten Wohltäter, der seiner Klientel wieder einmal etwas zukommen lässt (mehr Kindergeld, Baukindergeld, mehr Kitas, mehr Flüchtlinge, mehr Bildungsangebote, mehr Inklusion, mehr Integration usw.). Immer nur mehr, mehr, mehr! Man gaukelt vor, sich das Geld von den Reichen und den Konzernen zu holen. Dabei weiß man doch zu genau, dass der globale Dumpingwettbewerb (ausgelöst durch den unseligen Zollabbau) ein solches Unterfangen gar nicht zulässt.
Gerade hat Donald Trump die Unternehmenssteuern in den USA gesenkt (sie dem europäischen Niveau angepasst). Aber es gibt manche EU-Staaten, die noch weit günstigere Konditionen bieten. Es kursiert eine Abwärtsspirale ohne Ende und noch immer predigen Politik & Medien, der Zollfreihandel sei die Quelle unseres Wohlstandes.

Haben viele Politiker das gesunde Verhältnis zum Geld verloren?
Bundestagsabgeordnete und vor allem Regierungsmitglieder müssen Jahr für Jahr über die Verwendung von Hunderten Milliarden Euro verfügen. Es lässt sich denken, dass unter dem Einfluss dieser unvorstellbaren Geldschwemme so manches Augenmaß verloren geht. Welcher gut verdienende Abgeordnete kann sich noch so richtig in das Leben eines Normalbürgers hineindenken, der vielleicht auf ein monatliches Haushalts-Nettoeinkommen von 1500-2000 Euro kommt und von diesem Geld seine dreiköpfige Familie ernähren muss? Wieviele Rentnerehepaare müssen sich gar mit einer Rente von 1000 Euro begnügen (weil die Rentenhöhe in den vergangenen 20 Jahren deutlich abgesenkt wurde)? Das soll dann reichen für die Miete, Kleidung, Nahrungsmittel und was sonst noch alles dazukommt. Auf das Auto können die meisten Leute heutzutage kaum verzichten - schon weil (wegen politischer Förderung der Konzerne und Filialketten) es den Tante-Emma-Laden um die Ecke nicht mehr gibt.

Worauf ich hinaus will: Die Gering- und Durchschnittsverdiener müssen sich buchstäblich jeden an den Staat und die Sozialkassen abgeführten Euro vom Munde absparen, während gleichzeitig Zigmilliarden Euro generös umverteilt werden - bereitgestellt werden für die weitere Aufnahme von Flüchtlingen, für Schuldenerlasse bzw. Billigkredite an Euro-Staaten, für die Kosten der europäischen Niederlassungsfreiheit, für sinnlose ABM- und Umschulungsmaßnahmen (Bilanzkosmetik der Arbeitslosenzahlen), für den EU-Haushalt, für oft marktfeindliche, kontraproduktive Subventionen (Autokaufprämien, Baukindergeld, die Energiewende, Landwirtschaft, neue Industrieansiedlungen usw.).

Werden die Falschen des Populismus bezichtigt?
Es ist schon merkwürdig: Ausgerechnet der Partei, die auf die Wünsche und Interessen der Bevölkerung eingeht, unterstellt man einen anbiedernden Populismus. Dabei ist es doch wohl das Kennzeichen einer repräsentativen Demokratie, nicht am Volk vorbei zu regieren. Es ist doch geradezu ein Witz oder gar ein Skandal, die Achtung des Bürgerwillens als Rechtspopulismus zu tadeln.
Die wahren populistischen Parteien sind unbestreitbar diejenigen, die seit Jahrzehnten Klientelpolitik betreiben und sich die Wählergunst über Wahlgeschenke und dubiose Versprechungen erkaufen (Aufstockung des Kindergeldes, höhere Sozialhilfen, Subventionitis, Autokaufprämien, Nullzinspolitik, Mehrwertsteuersenkungen, Baukindergeld usw.). Und die bei all diesen generösen Gaben vergessen zu sagen, wer am Ende dafür aufkommen muss - über höhere Steuern, Gebühren, Abgaben, Rentenkürzungen und längere Lebensarbeitszeiten.
Populisten sind auch diejenigen, die das Wahlvolk mit unseriösen Gegenrechnungen verwirren. Die zum Beispiel so tun, als holen sie sich das Umverteilungsgeld von Besserverdienern, Wohlhabenden und Konzernen. Wo sie doch genau wissen, dass im Zeitalter der Globalisierung eine Vergraulungspolitik nicht funktionieren kann.

Ja

Nein

teilweise

Eine herzliche Bitte: Sollte Ihnen dieser Artikel (https://www.realdemokratie.de/scheindemokratie.html) gefallen haben, empfehlen Sie ihn bitte weiter. Denn nur die allgemeine Aufklärung der Bevölkerung ebnet den Weg für notwendige Veränderungen. Es dankt Ihnen Manfred J. Müller

Hintergrund & Analyse:
Sie werden nicht von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften, Hilfsorganisationen, NGOs, der EU- oder der Kapitallobby gesponsert.

Politik & Medien:
• Bilden frisierte Statistiken und die staatliche Propaganda die Basis für unsere Demokratie?
• Wer besitzt die politische Deutungshoheit und wer maßt sie sich an?

Demokratie:
• Wie kaufe ich mir eine Regierung?
• Inflationsrate 7 %, Sparzins 0 % - wie unser Rechtsstaat seine Bürger enteignet …

Zuwanderung:
• Wer bestimmt eigentlich, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist?
• Die wahren Ursachen des Fachkräftemangels. Problemlösungen …

Kapitalismus & Globalisierung:
• Die Gewinner und Verlierer der Globalisierung
• Welche Auswirkungen hat die Globalisierung?
• Die Ursachen der Weltwirtschaftskrisen 1873, 1929, 2008, 2020/22
• Freihandel = wirtschaftliche Anarchie = Kasinokapitalismus
• Protektionismus - das verlogenste Kapitel der Welt!

Europäische Union:
• Wann kommt der Dexit? (der Austritt Deutschlands aus der EU)
• Der provozierte Ukrainekrieg und die Unschuld des Medienprofis Selenskyj …

Bücher:
Die aktuellen Bücher von Manfred J. Müller …

Muss die Ukraine unbedingt gewinnen, damit der Westen sein Gesicht nicht verliert?
Müsste die Ukraine kapitulieren, würde es heißen, "Warum nicht gleich so am 24. 2. 2022? Die westlichen Waffenlieferungen haben also nur zum Tod von Hunderttausenden Menschen und zur Verwüstung der Ukraine geführt.". Muss der Westen deshalb die Ukraine Aufrüsten bis zum Geht-nicht-mehr? Und damit eindeutig zur Kriegspartei werden mit unabsehbaren Folgen?

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Impressum 
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Ertveröffentlichung März 2005, Nachtrag 2015 und 2017.

Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen).

   

Die Globalisierung vergiftet den Kapitalismus … Sollte sich diese Erkenntnis nicht bald durchsetzen, ist der beschleunigte Niedergang vorprogrammiert. Nicht der Kapitalismus ist böse, die Globalisierung bzw. der Zollabbau ist es. Der Wandel vom bewährten Zoll-Protektionismus zum erpresserischen Subventions-Protektionismus stürzt die Welt in einen unbeherrschbaren, ausbeuterischen und umweltfeindlichen Kasinokapitalismus. Der Kapitalismus ist nicht schlecht, solange man ihn nicht verdummt oder vergewaltigt. Oder ihn mit absurden Ideologien oder Visionen pervertiert. Warum wohl hat die geballte Kompetenz der Entscheider und Meinungsbildner (Politiker, Regierungsberater, Ökonomen, Journalisten) dazu geführt, dass die Welt von einer Krise in die andere schlittert und selbst im deutschen Wirtschaftswunderland die Reallöhne seit 1980 sinken (trotz genialer produktiver Fortschritte)? Wie moralisch ist das Gebaren westlicher "Demokratien"? Wie moralisch ist das globale Lohn-, Steuer-, Ökologie-, Zins- und Zolldumping? Wie moralisch war die klammheimliche Abschaffung der Marktwirtschaft? Oder meint jemand wirklich, Lohnunterschiede von 1000 % seien mit einer Marktwirtschaft vereinbar? Wie moralisch ist die Billiggeldschwemme (die schleichende Enteignung der Sparer)? Wie moralisch sind Völkerwanderungen in die überforderten Sozialstaaten (dessen Steuerzahler für die Kosten aufkommen müssen). Wie moralisch ist der über die Zuwanderung künstlich entfachte Arbeitskräftemangel? Wie moralisch ist die oft angewandte politische Überrumpelungstaktik? Wie moralisch ist die Beteiligung der ungefragten Bevölkerung an Stellvertreterkriegen (Ukraine)? Wie moralisch ist die Umerziehung über die Leitmedien, das Staatsfernsehen, staatliche Bildungseinrichtungen usw.? Das alles sind Fragen, die dringend geklärt werden müssen und auf die Tagesordnung gehören. Denn wer weiß, wie lange es hierzulande noch eine echte Meinungsfreiheit gibt?   ••• NEU ab März 2023: "Globalisierung kontra Kapitalismus" Wie die Globalisierung den Kapitalismus vergiftet. Der Wandel vom Zoll-Protektionismus zum Subventions-Protektionismus erweist sich als größter Irrsinn der Geschichte. Manfred Julius Müller, 100 Seiten, Format 17x22 cm, 8,50 Euro Buchbestellung über amazon. Portofreie Buchbestellung über bod.de. Das Buch können Sie selbstverständlich auch über jede stationäre Buchhandlung bestellen. Wer das Buch "Globalisierung kontra Kapitalismus" liest, wird künftig die weltwirtschaftlichen Zusammenhänge, die Schwächen unserer Demokratie, die Hintergründe der tagtäglich auf uns niederprasselnden Propagandarhetorik und die Ursachen der sich häufenden Weltkrisen ganz anders beurteilen.

Offener Brief an alle, denen das Schicksal Deutschlands, Europas und der Welt nicht gleichgültig ist …   In den letzten fünfzig Jahren wurden durch die Obrigkeiten radikale Ideologien durchgesetzt, die sich zumindest aus der Rückbetrachtung als fatal und grundverkehrt erwiesen (fragwürdig und unlogisch waren sie von vornherein). Diese neumodischen, naiven Weltanschauungen haben Probleme hervorgerufen und aufstauen lassen, die kaum noch zu bewältigen sind. Wie konnte es nur angehen, dass trotz genialster Erfindungen und produktiver Fortschritte selbst alte Industrienationen in Existenznöte geraten, die Kaufkraft der Durchschnittsbürger seit 1980 kontinuierlich sinkt, die Arbeitslosenzahlen sich seit 1962 verzwanzigfacht haben, dennoch in vielen Bereichen ein akuter Fachkräftemangel herrscht und der Leistungsdruck bei der Arbeit immer weiter hochgeschraubt wurde? Und das alles einhergehend mit der zunehmenden Belastung der Natur, der Umweltverschmutzung, dem Klimawandel, der Verprassung knapper Rohstoffe und der skrupellosen Ausbeutung von Menschen in den Niedriglohnländern! Die Politik der Unmoral, Ablenkung, Unaufrichtigkeit und der populistischen Umverteilungen muss ein Ende finden! Es geht nicht an, dass ein abgehobenes Establishment die Richtung vorgibt und prinzipiell konzernfreundliche Voraussetzungen schafft! Die Politik muss sich ehrlich machen und auf alte Tugenden rückbesinnen. Alle rigorosen Kehrtwendungen mit Beginn des schleichenden Niedergangs gehören auf den Prüfstand (eine solche Reflexion sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein). Ergbnisoffen muss herausgefunden werden, ob zum Beispiel der Zollabbau, die Zugehörigkeit zur EU, die Abschaffung der DM, die enteignende Nullzinspolitik, die Entfremdung von der Marktwirtschaft, der globale Finanzliberalismus, die hohe Zuwanderung, die Asylpolitik usw. wirklich von Vorteil waren. Wobei man aber nicht wieder in alte Fehler zurückfallen und verdummenden Argumenten und verklärenden Statistiken auf den Leim gehen darf. Wahrhaftige Sachpolitik kennt kein links oder rechts … Das primitive Schubladendenken nervt! Die Bewertung und Infragestellung von radikalen Ideologien sollte nicht dazu führen, unabhängige Menschen zu stigmatisieren und in die links- oder rechtsextreme Schandecke zu schubsen. Nur ehrlose, auf den eigenen Vorteil bedachte Demagogen und Karrieristen werden sich auf solch üble Rufmordtricks einlassen. Jemanden als linksextrem zu diffamieren, nur weil er die Allüren der Konzernlobby aufdeckt und anprangert, ist inakzeptabel! Jemanden als rechtsextrem zu dämonisieren, bloß weil er den Euro, die Nullzinspolitik und die Umwandlung zum Einwanderungsland ablehnt, ist einfach nur dumm und primitiv. Denn letztlich geht es doch darum, die Lebensqualität sowohl der eigenen Bevölkerung als auch der Menschheit zu fördern - und dabei das Ökosystem unseres Planeten Erde nicht zu überfordern. Bei diesen schwierigen Abwägungen verbietet sich jeglicher ideologischer Fanatismus und blindwütiger Klassenkampf. Gefangen in der Zwangsjacke des Parteiprogramms … Was man leider immer wieder beobachten muss: Politiker sind allzuoft Gefangene des eigenen Parteiprogramms! Sie können zumeist nicht aus der Situation oder neuesten Erkenntnissen heraus entscheiden, sondern müssen sich den Zwängen der Parteidisziplin unterwerfen. Sie müssen "Einigkeit und Geschlossenheit demonstrieren", wie es beschönigend so gerne heißt. Aus dieser Verkrustung heraus wird man sich kaum vom alten Ballast und eingebrannten Vorurteilen lossagen können. Dann bleibt es bei einem ewigen "Weiter-so!", bei der oberflächlichen Bekämpfung auffällig gewordener Symptome. Ich selbst gehöre keiner Partei an und brauche auf keine einengenden Vorgaben Rücksicht nehmen. Ich muss mich auch nicht auf relativ unwichtige, populistische Einzelaspekte konzentrieren, sondern kann frei heraus ein funktionierendes Gesamtkonzept entwickeln! Wobei alle komplexen weltpolitischen Zusammenhänge die gebührende Beachtung finden. Ich strebe in meinem Alter keinerlei Karriere mehr an und kann darauf verzichten, den Lesern nach dem Munde zu reden. Aus dieser privilegierten Position heraus komme ich oft zu völlig anderen Schlussfolgerungen als hochrangige Experten und beratende Lobbyisten, die in verzwickten Abhängigkeiten stecken. Manfred Julius Müller, Flensburg, den 7. September 2022   Einige der derzeit von Manfred J. Müller betriebenen Websites: Autor aller dort veröffentlichten Texte ist Manfred J. Müller. https://www.anti-globalisierung.de - Startseite: Globalisierung: Was lehrt uns die Corona-Krise? https://www.neo-liberalismus.de - Startseite: Der Neoliberalismus als Antwort auf die Globalisierung? https://www.realdemokratie.de - Startseite: Leben wir in einer Scheindemokratie? https://www.das-kapital.eu - Startseite: Ist der Kapitalismus reformierbar? Ist der Kasinokapitalismus eine Folge der Globalisierung? https://www.pressediktatur.de - Startseite: Spaltet das Staatsfernsehen unsere Gesellschaft? https://www.deglobalisierung.eu - Startseite: Die Mächtigen sträuben sich noch immer gegen die Deglobalisierung … https://www.eu-skeptiker.de - Startseite: Sind EU-Skeptiker deutsch-national? https://www.einwanderungsland-deutschland.com -Startseite: Wer bestimmt eigentlich, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist? !https://www.globalisierung-welthandel.de - Startseite: Globalisierung: Die Ignoranz der Fakten https://www.kapitalismus-online.de - Startseite: Steckt der Kapitalismus in der Krise? Ist die Kapitalismuskritik berechtigt? http://www.grundeinkommen-buergergeld.de - Startseite: Wie realistisch ist die Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen?

Überrumpelung und Propaganda statt repräsentative Demokratie? Die wirklich systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der DM, schleichende Umwandlung Deutschlands zum Vielvölkerstaat, seit 12 Jahren manipulierte Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf funktionsfähige Staatsgrenzen, Beteiligung am Ukrainekrieg usw.) wurden ohne Wählerauftrag getroffen! Eine allmähliche Akzeptanz des von oben verordneten Wandels entwickelte sich erst im Nachhinein über eine permanente Propaganda (Umerziehung). Was hat eine solche Praxis, ein solches Vorgehen noch mit einer repräsentativen Demokratie gemein? Wie machtlos ist der einzelne Bürger, wenn selbst Wahlen zur Farce werden?