Translater:
Die
folgenschwere Unterwanderung unserer Demokratie
Leben wir schon lange in einer Mainstream-Demokratie, in der die Menschen über den Gesinnungsjournalismus zu folgsamen Jasagern umerzogen werden?
Überrumpelung
und Propaganda statt repräsentative Demokratie?
Die wirklich
systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der DM, schleichende
Umwandlung Deutschlands zum Vielvölkerstaat, seit 10 Jahren
manipulierte Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf
funktionsfähige Staatsgrenzen usw.) wurden ohne
Wählerauftrag getroffen! Eine allmähliche Akzeptanz des
von oben verordneten Wandels entwickelte sich erst im
Nachhinein über eine permanente Propaganda (Umerziehung).
Was hat eine solche Praxis, ein solches Vorgehen noch mit einer
repräsentativen Demokratie gemein? Wie machtlos ist der einzelne
Bürger, wenn selbst Wahlen zur Farce werden?
Bilden
die etablierten Parteien eine Art Einheitsliste?
Wodrin unterscheiden
sich eigentlich die CDU/CSU, die SPD, die FDP und die Grünen?
Sind sie sich in den entscheidenden Fragen nicht alle weitgehend
einig? Haben sie nicht alle die Abschaffung der DM, die
Einführung des Euro, die Nullzinspolitik, die
Billiggeldschwemme, die Ermächtigung der EU, eine antinationale
Politik, die Umformung zum Vielvölkerstaat und den ruinösen
Zollfreihandel mit Kräften unterstützt oder zumindest
geduldet? Wurde unsere Bevölkerung damit nicht dem ruinösen
innereuropäischen und globalen Lohn-, Konzernsteuer- und
Zinsdumpiing ausgesetzt?
Ich denke ja, in den wirklich wichtigen Grundsatzfragen haben sich
die etablierten Parteien kaum unterschieden. Echte
Auseinandersetzungen gab es nur auf Nebenschauplätzen wie etwa
bei der Höhe des Mindestlohnes, der Ausweitung der Sozialhilfen,
der Restlaufzeit der Atomkraftwerke, dem Tempo bei der Zuwanderung
usw. Aber bei diesen nachrangigen Themen geht es meistens nur um eine
Art Schadensbegrenzung, die die Folgeerscheinungen einer falschen
Grundsatzpolitik abfedern soll.
Der
politische Gegner, die böse Populist
Schon immer
hieß es, rechts neben der CDU/CSU dürfe sich keine Partei
etablieren. Das war über Jahrzehnte auch nicht nötig, als
die CDU und die CSU tatsächlich noch als Parteien der Mitte
angesehen werden konnten. Im Laufe der Jahrzehnte hat sich deren
politische Ausrichtung aber stark gewandelt. CDU/CSU sind zusehends
nach links abgedriftet. Vermutlich um ihrer Hauptkonkurrenz, der SPD,
das Wasser abzugraben. Dieses Konzept ist zwar aufgegangen - aber
damit haben sich CDU/CSU quasi von ihren Stammwählern weit
entfernt - durch ihren Linksruck eröffnete sich von der
politischen Mitte bis zum rechten Flügel eine große
Leere. Die Hälfte der Bevölkerung hatte somit keine
politische Heimat mehr, sie wurde im Bundestag nicht wirklich
repräsentiert. Diese 2. Hälfte der Bevölkerung
wählte zwar größtenteils weiterhin die CDU/CSU. Aber
eher aus Verzweiflung und aus Mangel an einer Alternative. Dieses
Manko versuchte man zu übertünchen, indem man die
nationalfeindliche Linkslastigkeit zur neuen "modernen" Mitte ausrief
und von einer pluralistisch humanen Gesellschaft schwafelte (was
immer das auch sein sollte).
Mit dem Einzug der AfD hat sich diese Situation aber geändert. Plötzlich gab es wieder eine Partei, die die konservativen Werte der Konrad-Adenauer-Ära repräsentierte. Um zu verhindern, dass die AfD zur neuen Volkspartei avancierte, wurde unablässig gegen sie geätzt, Hass geschürt und Hetze betrieben. Mit dem Ziel, diese unliebsame Konkurrenz als große Gefahr und als unwählbar darzustellen. Jeder verbale Ausrutscher eines Parteimitglieds wurde fortan mit viel Tamtam aufgebauscht, selbst vor Rufmord schreckte man nicht zurück. Der Bürger sollte die AfD als antidemokratisch, geschichtsvergessen, antisemitisch und fremdenfeindlich wahrnehmen. Und in glückseliger Einigkeit des Establishments wurde dieses Ziel im Großen und Ganzen auch erreicht. Blickt man auf die lange Geschichte der Bundesrepublik zurück, so muss man feststellen, dass mit vereinten Kräften bislang jede Partei rechts neben der CDU/CSU zermalmt wurde.
Die
Rolle der Medien
Die schleichende
Umerziehung der Bevölkerung konnten die maßgeblichen
Politiker natürlich nicht im Alleingang vollziehen. Sie
brauchten die Unterstützung der Medien, vor allem der
öffentlich rechtlichen Fernsehanstalten. Es entwickelte sich im
Laufe der Zeit ein Gesinnungsjournalismus, der penetrant die
heimliche Umformung der Gesellschaft unterstützte.
Meines Erachtens leben wir schon lange in einer herangezüchteten
Mainstream-Demokratie. Professionelle Meinungsbildner geben vor, was
die Bürger zu denken haben. Wer den Vorgaben nicht folgt, wird
ausgebuht, verleumdet und in die rechte Schmuddelecke
gestoßen.
Wie sich das im Einzelnen alles zusammenfügt, habe ich in den nachfolgenden Abhandlungen erläutert. Natürlich leben wir in Deutschland immer noch in einer vergleichsweise komfortablen Demokratie mit weitgehender Meinungsfreiheit. Aber das hat die oft ungewollte Veränderung/Umerziehung unserer Gesellschaft nicht aufgehalten. Unsere Demokratie hat sich gehörig gewandelt. Ich halte sie schon lange nicht mehr für repräsentativ, sondern sehe sie in einer fatalen Abhängigkeit von mächtigen Lobbyisten und einer aufdringlichen, einseitigen Staatspropaganda.
Kurze Chronik der Bundesrepublik Deutschland
1950er Jahre: Die Politik Konrad Adenauers und Ludwig Erhards bescherte uns die soziale Marktwirtschaft und das Wirtschaftswunder. Es gab einen intakten Binnenmarkt mit funktionierenden nationalen Zoll- und Staatsgrenzen (die natürlich auch vor importierter Kriminalität, Sozial- und Steuerbetrug und Lohntarifunterwanderung schützten).
1960er Jahre: Fortsetzung der konservativen Politik der sozialen Markwirtschaft mit jährlichen realen Lohnsteigerungsraten von durchschnittlich mehr als 5 %.
1970er Jahre: Allmähliche Abkehr vom bisherigen Kurs. Mehr Sozialstaat, mehr Erbschuldideologie, mehr Zuwanderung, mehr EU. Die Grundidee: Sozialhileempfängern (auch zugezogenen) sollte es im Grunde kaum schlechter gehen als Durchschnittsverdienern.
1980er Jahre: Die neuen Ideologien (mehr Sozialstaat, mehr Erbschuldideologie, mehr Zuwanderung, mehr EU) mutieren zur neuen Heilslehre, zum allgemeinen Mainstream. Wer die radikalen Umwälzungen ablehnt, wird geächtet, als Rechtsextremer oder Ewiggestriger verunglimpft. Der zuvor atemberaubende Lohnzuwachs kommt zum Erliegen und wandelt sich in einen schleichenden Niedergang. Auch die Erwerbslosenzahlen steigen deutlich an (vor allem im verschleierten Bereich).
1990er Jahre: Ein Wunder geschieht: Gorbatschow erlaubt die Wiedervereinigung und von deutscher Seite wird diese Chance auch nicht verdummt. Bei der Eingliederung der DDR werden zwar viele Fehler gemacht, aber im Nachhinein ist man immer schlauer.
2000er Jahre: Die nationale Politik wird zunehmend geächtet, man setzt voll auf die Europäische Union und träumt von einer neuen Supermacht, den "Vereinigten Staaten von Europa". Dieser Vision werden viele Grundsätze einer vernünftigen Staats- und Wirtschaftspolitik geopfert. Man einigt sich zum Beispiel auf eine völlig absurde Einheitswährung und setzt auf den totalen Wirtschaftskrieg (dem uneingeschränkten Zollfreihandel, der das für Konzerne so lukrative innereuropäische und globale Lohn-, Konzernsteuer-, Ökologie- und Zinsdumping ermöglicht).
2010er Jahre: Die hemmungslose Liberalisierung der Finanzmärkte und der Globalisierung führt logischerweise zu einem Systemzusammenbruch. Die daraus hervorgegangene Weltwirtschaftskrise kann eigentlich nur über zwei Konzepte überwunden werden - nämlich entweder über eine Antiglobalisierung (Renationalisierung/Zollanhebung) oder über eine Billiggeldschwemme. Das Establishment entscheidet sich für Letzteres (der Bürger wird wieder einmal nicht gefragt), generiert lustig immer neues Geld, Zentralbanken kaufen massenweise Staatsanleihen auf und senken die Leitzinsen auf unter null Prozent. Dieses Prinzip erweist sich (wie nicht anders zu erwarten) als Todesstoß einer fairen Marktwirtschaft und führt zudem zu einer schleichenden Enteignung der kleinen Leute (Sparer, Inhaber von Lebensversicherungen usw.). Der Staat forciert somit einen Aktienboom. Gleichwohl gibt es keine sichere Geldanlage mehr, alle Vermögenswerte unterliegen fortan der reinen Spekulation.
2020er Jahre: Die Coronapandemie offenbart, wie gefährlich lange Lieferketten und globale Abhängigkeiten sind. Das gilt auch für die Verbreitung und Mutation des Virus, für Ansteckungsgefahren und die Gesundheit bzw. das Wohlbefinden der Menschheit. Derzeit steht Deutschland, Europa und die Welt wieder am Scheidewege. Weitermachen wie bisher, noch mehr neu generiertes Geld in den Markt pumpen, Minuszinsen einführen, am ausbeuterischen Zollfreihandel und einer antinationalen Weltoffenheit (Zuwanderung) bedingungslos festhalten? Oder aber sich auf die Tugenden und moralischen Vorstellungen von einst besinnen, an das Wirtschaftswunder der 1950er und 1960er Jahre anknüpfen? Ein Wirtschaftswunder, das in Wahrheit gar keines war, sondern lediglich das Ergebnis einer ehrlichen, auf Gerechtigkeit, Vernunft und Logik aufgebauten Wirtschaftspolitik.
Laut
CEBR (Diagramm im Spiegel Heft 4/2021) ist das Bruttoinlandsprodukt
in der EU preisbereinigt von 2005 bis 2020 leicht gesunken,
während es sich im gleichen Zeitraum in China
verfünffacht hat. 2005 betrug das BIP in China 3
Billionen Dollar und in den 27 Staaten der EU (also ohne
Großbritannien) 15 Billionen Dollar.
Inzwischen
hat China die EU längst
überflügelt.
Wobei es in der EU natürlich starke Unterschiede gibt: Die
EU-Niedriglohnländer haben aufgeholt, während die
EU-Hochlohnländer umso mehr abgesunken sind.
Man kann nicht alle moralischen Grundwerte der Vergangenheit über Bord werfen und behaupten, diese seien nicht mehr zeitgerecht. Und alle, die sich diesem radikalen Gesinnungswandel verweigern, als Ewiggestrige verhöhnen.
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Impressum
©
Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung
Januar 2021
Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).
Wie
gedenkt man, aus der seit zehn Jahren anhaltenden
Billiggeldschwemme/Nullzinsphase wieder
herauszukommen? Wer
Deutschlands schleichenden Niedergang als Erfolg verkauft
(angeblich gesunkene
Arbeitslosenzahlen
und gestiegene
Reallöhne),
ignoriert das Wesentliche! Nämlich dass durch die
gigantische zinslose Billiggeld-Notprogrammblase nicht nur
die Sparer enteignet und die Marktwirtschaft ausgehebelt,
sondern auch die Zukunft verfrühstückt wurde. Die
vermeintlich "guten" Zahlen (in Wahrheit sind sie mehr als
beschämend) beruhen ausschließlich auf einem
billionenschweren, unmoralischen Konjunkturprogramm.
Seriöse Parteien müssten erklären, wie sie
aus dieser Nummer wieder herauskommen, anstatt die
Bevölkerung mit neuen großen Wahlversprechen zu
ködern. Der
kritische Blick hinter die Kulissen politischer
Machenschaften:
Die
vom Establishment so gefürchteten Bücher von
Manfred Julius Müller