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Die folgenschwere Unterwanderung unserer Demokratie …

Leben wir schon lange in einer Mainstream-Demokratie, in der die Menschen über den Gesinnungsjournalismus zu folgsamen Jasagern umerzogen werden?

 

Überrumpelung und Propaganda statt repräsentative Demokratie?
Die wirklich systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der DM, schleichende Umwandlung Deutschlands zum Vielvölkerstaat, seit 10 Jahren manipulierte Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf funktionsfähige Staatsgrenzen usw.) wurden ohne Wählerauftrag getroffen! Eine allmähliche Akzeptanz des von oben verordneten Wandels entwickelte sich erst im Nachhinein über eine permanente Propaganda (Umerziehung). Was hat eine solche Praxis, ein solches Vorgehen noch mit einer repräsentativen Demokratie gemein? Wie machtlos ist der einzelne Bürger, wenn selbst Wahlen zur Farce werden?

 

Bilden die etablierten Parteien eine Art Einheitsliste?
Wodrin unterscheiden sich eigentlich die CDU/CSU, die SPD, die FDP und die Grünen? Sind sie sich in den entscheidenden Fragen nicht alle weitgehend einig? Haben sie nicht alle die Abschaffung der DM, die Einführung des Euro, die Nullzinspolitik, die Billiggeldschwemme, die Ermächtigung der EU, eine antinationale Politik, die Umformung zum Vielvölkerstaat und den ruinösen Zollfreihandel mit Kräften unterstützt oder zumindest geduldet? Wurde unsere Bevölkerung damit nicht dem ruinösen innereuropäischen und globalen Lohn-, Konzernsteuer- und Zinsdumpiing ausgesetzt?
Ich denke ja, in den wirklich wichtigen Grundsatzfragen haben sich die etablierten Parteien kaum unterschieden. Echte Auseinandersetzungen gab es nur auf Nebenschauplätzen wie etwa bei der Höhe des Mindestlohnes, der Ausweitung der Sozialhilfen, der Restlaufzeit der Atomkraftwerke, dem Tempo bei der Zuwanderung usw. Aber bei diesen nachrangigen Themen geht es meistens nur um eine Art Schadensbegrenzung, die die Folgeerscheinungen einer falschen Grundsatzpolitik abfedern soll.

 

Der politische Gegner, die böse Populist …
Schon immer hieß es, rechts neben der CDU/CSU dürfe sich keine Partei etablieren. Das war über Jahrzehnte auch nicht nötig, als die CDU und die CSU tatsächlich noch als Parteien der Mitte angesehen werden konnten. Im Laufe der Jahrzehnte hat sich deren politische Ausrichtung aber stark gewandelt. CDU/CSU sind zusehends nach links abgedriftet. Vermutlich um ihrer Hauptkonkurrenz, der SPD, das Wasser abzugraben. Dieses Konzept ist zwar aufgegangen - aber damit haben sich CDU/CSU quasi von ihren Stammwählern weit entfernt - durch ihren Linksruck eröffnete sich von der politischen Mitte bis zum rechten Flügel eine große Leere. Die Hälfte der Bevölkerung hatte somit keine politische Heimat mehr, sie wurde im Bundestag nicht wirklich repräsentiert. Diese 2. Hälfte der Bevölkerung wählte zwar größtenteils weiterhin die CDU/CSU. Aber eher aus Verzweiflung und aus Mangel an einer Alternative. Dieses Manko versuchte man zu übertünchen, indem man die nationalfeindliche Linkslastigkeit zur neuen "modernen" Mitte ausrief und von einer pluralistisch humanen Gesellschaft schwafelte (was immer das auch sein sollte).

Mit dem Einzug der AfD hat sich diese Situation aber geändert. Plötzlich gab es wieder eine Partei, die die konservativen Werte der Konrad-Adenauer-Ära repräsentierte. Um zu verhindern, dass die AfD zur neuen Volkspartei avancierte, wurde unablässig gegen sie geätzt, Hass geschürt und Hetze betrieben. Mit dem Ziel, diese unliebsame Konkurrenz als große Gefahr und als unwählbar darzustellen. Jeder verbale Ausrutscher eines Parteimitglieds wurde fortan mit viel Tamtam aufgebauscht, selbst vor Rufmord schreckte man nicht zurück. Der Bürger sollte die AfD als antidemokratisch, geschichtsvergessen, antisemitisch und fremdenfeindlich wahrnehmen. Und in glückseliger Einigkeit des Establishments wurde dieses Ziel im Großen und Ganzen auch erreicht. Blickt man auf die lange Geschichte der Bundesrepublik zurück, so muss man feststellen, dass mit vereinten Kräften bislang jede Partei rechts neben der CDU/CSU zermalmt wurde.

 

Die Rolle der Medien …
Die schleichende Umerziehung der Bevölkerung konnten die maßgeblichen Politiker natürlich nicht im Alleingang vollziehen. Sie brauchten die Unterstützung der Medien, vor allem der öffentlich rechtlichen Fernsehanstalten. Es entwickelte sich im Laufe der Zeit ein Gesinnungsjournalismus, der penetrant die heimliche Umformung der Gesellschaft unterstützte.
Meines Erachtens leben wir schon lange in einer herangezüchteten Mainstream-Demokratie. Professionelle Meinungsbildner geben vor, was die Bürger zu denken haben. Wer den Vorgaben nicht folgt, wird ausgebuht, verleumdet und in die rechte Schmuddelecke gestoßen.

Wie sich das im Einzelnen alles zusammenfügt, habe ich in den nachfolgenden Abhandlungen erläutert. Natürlich leben wir in Deutschland immer noch in einer vergleichsweise komfortablen Demokratie mit weitgehender Meinungsfreiheit. Aber das hat die oft ungewollte Veränderung/Umerziehung unserer Gesellschaft nicht aufgehalten. Unsere Demokratie hat sich gehörig gewandelt. Ich halte sie schon lange nicht mehr für repräsentativ, sondern sehe sie in einer fatalen Abhängigkeit von mächtigen Lobbyisten und einer aufdringlichen, einseitigen Staatspropaganda.

 

 

Kurze Chronik der Bundesrepublik Deutschland …

1950er Jahre: Die Politik Konrad Adenauers und Ludwig Erhards bescherte uns die soziale Marktwirtschaft und das Wirtschaftswunder. Es gab einen intakten Binnenmarkt mit funktionierenden nationalen Zoll- und Staatsgrenzen (die natürlich auch vor importierter Kriminalität, Sozial- und Steuerbetrug und Lohntarifunterwanderung schützten).

1960er Jahre: Fortsetzung der konservativen Politik der sozialen Markwirtschaft mit jährlichen realen Lohnsteigerungsraten von durchschnittlich mehr als 5 %.

1970er Jahre: Allmähliche Abkehr vom bisherigen Kurs. Mehr Sozialstaat, mehr Erbschuldideologie, mehr Zuwanderung, mehr EU. Die Grundidee: Sozialhileempfängern (auch zugezogenen) sollte es im Grunde kaum schlechter gehen als Durchschnittsverdienern.

1980er Jahre: Die neuen Ideologien (mehr Sozialstaat, mehr Erbschuldideologie, mehr Zuwanderung, mehr EU) mutieren zur neuen Heilslehre, zum allgemeinen Mainstream. Wer die radikalen Umwälzungen ablehnt, wird geächtet, als Rechtsextremer oder Ewiggestriger verunglimpft. Der zuvor atemberaubende Lohnzuwachs kommt zum Erliegen und wandelt sich in einen schleichenden Niedergang. Auch die Erwerbslosenzahlen steigen deutlich an (vor allem im verschleierten Bereich).

1990er Jahre: Ein Wunder geschieht: Gorbatschow erlaubt die Wiedervereinigung und von deutscher Seite wird diese Chance auch nicht verdummt. Bei der Eingliederung der DDR werden zwar viele Fehler gemacht, aber im Nachhinein ist man immer schlauer.

2000er Jahre: Die nationale Politik wird zunehmend geächtet, man setzt voll auf die Europäische Union und träumt von einer neuen Supermacht, den "Vereinigten Staaten von Europa". Dieser Vision werden viele Grundsätze einer vernünftigen Staats- und Wirtschaftspolitik geopfert. Man einigt sich zum Beispiel auf eine völlig absurde Einheitswährung und setzt auf den totalen Wirtschaftskrieg (dem uneingeschränkten Zollfreihandel, der das für Konzerne so lukrative innereuropäische und globale Lohn-, Konzernsteuer-, Ökologie- und Zinsdumping ermöglicht).

2010er Jahre: Die hemmungslose Liberalisierung der Finanzmärkte und der Globalisierung führt logischerweise zu einem Systemzusammenbruch. Die daraus hervorgegangene Weltwirtschaftskrise kann eigentlich nur über zwei Konzepte überwunden werden - nämlich entweder über eine Antiglobalisierung (Renationalisierung/Zollanhebung) oder über eine Billiggeldschwemme. Das Establishment entscheidet sich für Letzteres (der Bürger wird wieder einmal nicht gefragt), generiert lustig immer neues Geld, Zentralbanken kaufen massenweise Staatsanleihen auf und senken die Leitzinsen auf unter null Prozent. Dieses Prinzip erweist sich (wie nicht anders zu erwarten) als Todesstoß einer fairen Marktwirtschaft und führt zudem zu einer schleichenden Enteignung der kleinen Leute (Sparer, Inhaber von Lebensversicherungen usw.). Der Staat forciert somit einen Aktienboom. Gleichwohl gibt es keine sichere Geldanlage mehr, alle Vermögenswerte unterliegen fortan der reinen Spekulation.

2020er Jahre: Die Coronapandemie offenbart, wie gefährlich lange Lieferketten und globale Abhängigkeiten sind. Das gilt auch für die Verbreitung und Mutation des Virus, für Ansteckungsgefahren und die Gesundheit bzw. das Wohlbefinden der Menschheit. Derzeit steht Deutschland, Europa und die Welt wieder am Scheidewege. Weitermachen wie bisher, noch mehr neu generiertes Geld in den Markt pumpen, Minuszinsen einführen, am ausbeuterischen Zollfreihandel und einer antinationalen Weltoffenheit (Zuwanderung) bedingungslos festhalten? Oder aber sich auf die Tugenden und moralischen Vorstellungen von einst besinnen, an das Wirtschaftswunder der 1950er und 1960er Jahre anknüpfen? Ein Wirtschaftswunder, das in Wahrheit gar keines war, sondern lediglich das Ergebnis einer ehrlichen, auf Gerechtigkeit, Vernunft und Logik aufgebauten Wirtschaftspolitik.

 

Laut CEBR (Diagramm im Spiegel Heft 4/2021) ist das Bruttoinlandsprodukt in der EU preisbereinigt von 2005 bis 2020 leicht gesunken, während es sich im gleichen Zeitraum in China verfünffacht hat. 2005 betrug das BIP in China 3 Billionen Dollar und in den 27 Staaten der EU (also ohne Großbritannien) 15 Billionen Dollar. Inzwischen hat China die EU längst überflügelt. Wobei es in der EU natürlich starke Unterschiede gibt: Die EU-Niedriglohnländer haben aufgeholt, während die EU-Hochlohnländer umso mehr abgesunken sind.

 

Man kann nicht alle moralischen Grundwerte der Vergangenheit über Bord werfen und behaupten, diese seien nicht mehr zeitgerecht. Und alle, die sich diesem radikalen Gesinnungswandel verweigern, als Ewiggestrige verhöhnen.


 

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Es dankt Ihnen Manfred J. Müller

 

 

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Impressum 
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung Januar 2021

Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).

 

Aktuelle Sachbücher von Manfred Julius Müller:

Vorurteile und Irrlehren sind in aller Munde. Um notwendige Reformen zu vermeiden, wird Wesentliches verschwiegen und schöngeredet. Dabei haben natürlich die seit 1980 sinkenden realen Nettolöhne und Renten einen triftigen Hintergrund, eine Ursache. Ebenso wie die Verzwanzigfachung der Arbeitslosenzahlen seit 1965.
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