Translater:
Der Fraktionszwang ist verfassungswidrig!
Der Fraktionszwang degradiert Abgeordnete zu Marionetten des Parteiensystems. Er widerspricht den Regeln des Grundgesetzes und gehört abgeschafft. Schnellstens!
Warum gibt es in
Deutschland eine derart kapitalfreundliche Politik, warum
sinken
seit 40 Jahren die Reallöhne und Renten,
warum vervielfachten
sich die Arbeitslosenzahlen,
warum werden die Konzerne immer mächtiger?
Die Hintergründe des paradoxen schleichendes Niedergangs liegen
auf der Hand: Es ist das globale Lohn- und Steuerdumping, das einen
fairen Wettbewerb nicht mehr zulässt. Der abartige
Unterbietungswettbewerb ist direkte Folge der andressierten
Zollphobie
und des Freihandelswahns.
Hätten wir eine echte repräsentative Demokratie, würde es also keinen Fraktionszwang geben, wäre viele Grundsatzentscheidungen sicher anders ausgefallen. Dann hätte sich bundes- und europaweit ein ganz anderes Selbstverständnis entwickelt, dann würden nicht ständig konzernfreundliche Gesetze verabschiedet, nicht die Monopolisierung vorangetrieben, nicht der europäische Binnenmarkt und der Euro als wohlstandsfördernde Heiligtümer verkauft und verehrt.
Im Grundgesetz steht ausdrücklich, dass Volksvertreter nur ihrem Gewissen verantwortlich sein dürfen. Der Fraktionszwang verstößt also klar gegen das Gebot des freien Mandats. Aber niemand gedenkt, diese Praxis zu beenden. Es ist für das Großkapital einfach zu schön, wenn quasi nur noch die Parteispitzen etwas zu sagen haben und die übrigen Abgeordneten getroffene Entscheidungen nur noch abnicken dürfen.
Das
undemokratische Abhängigkeitssystem ließe sich einfach
beenden!
Man
bräuchte nur das Prinzip der geheimen Abstimmungen im
Parlament einführen. Das wäre doch eigentlich das Normalste
von der Welt! Bei Land- und Bundestagswahlen wählt der
Bürger schließlich auch geheim - und das aus gutem
Grund.
Wie einfach sich geheime Abstimmungen umsetzen ließen und
welche Folgen es hätte lesen Sie hier.
Eine
herzliche Bitte: Sollte Ihnen dieser Artikel
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empfehlen Sie ihn bitte weiter. Denn nur die allgemeine
Aufklärung der Bevölkerung ebnet den Weg für
notwendige Reformen. Es dankt Ihnen Manfred J. Müller
Eine
weitere Bitte: Sollte Ihrer Meinung nach in obiger Abhandlung etwas
fehlerhaft, unaufrichtig oder unklar dargestellt worden sein, teilen
Sie es mir bitte unter m.mueller@iworld.de kurz mit. Ich werde den
Absatz dann prüfen und ggf. abändern.
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Impressum
©
Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).
Die
Manipulation der Massen
Dazu
einige Beispiele: Die
geballte Kompetenz aus Politik und Wirtschaft hat
Deutschland in die totale Ex- und Importabhängigkeit
mit langen Lieferketten geführt. Seit 1980 sinken nun
die Reallöhne und Renten! Globalisierung und EU
hängen am Tropf einer die Sparer enteignenden
0-Zins-Politik. Hat
sich also die Establishment-Politik der Vergangenheit
bewährt?
Darf es keine fundamentale Kritik an der Politik des
Establishments und seiner staatlichen Medienpropaganda
geben?
ist
heute fast genau so einfach wie vor 100 Jahren.
Radikale
Ideologien
werden hingenommen, weil sie vom Establishment als
Selbstverständnis und wohlstandsfördernd
dargestellt werden. Wer der neuen "Weltanschauung" nicht
folgt, gilt als Ewiggestriger. Oder Idiot. Oder
Rechtsextremist. Oder Antidemokrat. Oder gar als Antisemit.
Auf jeden Fall aber als Feind der Gesellschaft. Wie lange
soll diese Verunglimpfung, diese Bevormundung noch anhalten?
Warum darf nicht einmal über die uns aufgedrängten
Ideologien fair debattiert werden? Wie demokratisch ist eine
sich ewig fortsetzende Umerziehungs- und
Überrumpelungstaktik?
Scheindemokratie:
Die Tyrannei der radikalen Mitte!
Krisenmanagement:
Die fatalen Fehler der Ampelregierung
Zwingt
das Grundgesetz unsere Demokratie in eine
Zwangsjacke?
Recherche:
Die Globalisierung vergiftet den
Kapitalismus!
Die
fiesen Tricks der Antidemokraten!
Wie
das Staatsfernsehen über Emotionen Politik macht
Fachkräftemangel:
Wie viele Städte müsste Deutschland für nur
400.000 Zuwanderer jährlich
bauen?
(2023
kamen 2,7 Millionen)
Globalisierung,
EU, Euro, Zuwanderung: "Deutschland
profitiert..."
Was
ist Rassismus? Und was ist Rufmord?
Bilden
frisierte Statistiken und die staatliche Propaganda die
Basis für unsere Demokratie?
Wann
kommt der Dexit?
(der
Austritt Deutschlands aus der EU)
Wer
besitzt die politische Deutungshoheit und wer maßt sie
sich an?
Wie
demokratisch sind die Menschenrechte?
"Die
Würde des Menschen ist
unantastbar."
(Stimmt
das?)
Die
Vor- und Nachteile und die Umsetzung des
Lieferkettengesetzes
Man
kann nicht ständig das, was der normale Menschenverstand und die
Mehrheit der Bevölkerung für gut und richtig befinden, als
rechten Populismus abtun. Täte man dies, wäre nur noch eine
gegen das Volk gerichtete Politik legitim. Das wäre jedoch eine
Perversion der Demokratie!