Translater:


Der Fraktionszwang ist verfassungswidrig!

 

Der Fraktionszwang degradiert Abgeordnete zu Marionetten des Parteiensystems. Er widerspricht den Regeln des Grundgesetzes und gehört abgeschafft. Schnellstens!

 

Warum gibt es in Deutschland eine derart kapitalfreundliche Politik, warum sinken seit 40 Jahren die Reallöhne und Renten, warum vervielfachten sich die Arbeitslosenzahlen, warum werden die Konzerne immer mächtiger?
Die Hintergründe des paradoxen schleichendes Niedergangs liegen auf der Hand: Es ist das globale Lohn- und Steuerdumping, das einen fairen Wettbewerb nicht mehr zulässt. Der abartige Unterbietungswettbewerb ist direkte Folge der andressierten
Zollphobie und des Freihandelswahns.

Hätten wir eine echte repräsentative Demokratie, würde es also keinen Fraktionszwang geben, wäre viele Grundsatzentscheidungen sicher anders ausgefallen. Dann hätte sich bundes- und europaweit ein ganz anderes Selbstverständnis entwickelt, dann würden nicht ständig konzernfreundliche Gesetze verabschiedet, nicht die Monopolisierung vorangetrieben, nicht der europäische Binnenmarkt und der Euro als wohlstandsfördernde Heiligtümer verkauft und verehrt.

Im Grundgesetz steht ausdrücklich, dass Volksvertreter nur ihrem Gewissen verantwortlich sein dürfen. Der Fraktionszwang verstößt also klar gegen das Gebot des freien Mandats. Aber niemand gedenkt, diese Praxis zu beenden. Es ist für das Großkapital einfach zu schön, wenn quasi nur noch die Parteispitzen etwas zu sagen haben und die übrigen Abgeordneten getroffene Entscheidungen nur noch abnicken dürfen.

 

Das undemokratische Abhängigkeitssystem ließe sich einfach beenden!
Man bräuchte nur das Prinzip der geheimen Abstimmungen im Parlament einführen. Das wäre doch eigentlich das Normalste von der Welt! Bei Land- und Bundestagswahlen wählt der Bürger schließlich auch geheim - und das aus gutem Grund.
Wie einfach sich geheime Abstimmungen umsetzen ließen und welche Folgen es hätte lesen Sie
hier.

 

Hintergrund & Analyse:
Trügerischer Wirtschaftsboom: Wann zerfällt das Kartenhaus aus Billiggeldschwemme, Nullzinspolitik und Währungsdumping?
Der Fachkräftemangel entsteht durch die Zuwanderung!
"Seit 1980 ist die Kaufkraft in Deutschland um 44 % gestiegen..." Soll das ein Witz sein?
Wie Demagogen die Öffentlichkeit manipulieren...
Wie viele Wahrheiten gibt es? Die Verhöhnung der Vernunft und Logik.

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© Manfred Julius Müller, Flensburg
Falls Sie etwas Anstößiges oder Unwahres im obigen Text bemerkt haben, teilen Sie es mir bitte mit unter m.mueller@iworld.de. Denn ich möchte unbedingt, dass alle meine Texte neutral, sauber und korrekt sind.

 

"Was hab ich denn damit zu tun? Wozu haben wir denn unsere Politiker und Medien …"
Diese weitverbreitete Gleichgültigkeit ist es, die 2004 zur Massenarbeitslosigkeit und 2008 zur Weltwirtschaftskrise führten. Seit zehn Jahren liegt Europa auf der Intensivstation und hängt noch immer am Tropf der Billiggeldschwemme. Es scheint unmöglich, sich von dieser tückischen Droge zu befreien!
Mit der grenzenlosen Geldvermehrung und der Nullzinspolitik wurden die letzten Trümpfe ausgespielt. Sollte sich nun die Konjunktur eintrüben (wie es bereits den Anschein hat), wird es zappenduster. Denn noch mehr Kunstgeld in den Markt pumpen kann die EZB nicht und die Zinsen noch weiter absenken geht auch nicht (man ist ja schon bei 0 angekommen).

Dabei könnte alles ganz anders sein!
Mit mehr Verständnis für die weltwirtschaftlichen Zusammenhänge, einer Loslösung von den Irrlehren der Kapitallobby und der Wahnidee des globalen Dumpingwettbewerbs könnten die richtigen Schlussfolgerungen gezogen und notwendige Reformen eingeleitet werden.

••• NEU:

Kapitalismus, Zollfreihandel, Globalisierung:
DAS KONTRABUCH
Wie funktioniert die grenzenlose Ausbeutung?
Und was müssten unbestechliche Politiker dagegen tun?

Wie funktioniert das ausgeklügelte System der globalen Ausbeutung? Warum wächst der Wohlstand in Deutschland und vielen anderen Staaten seit Jahrzehnten nicht mehr?
Die volkswirtschaftliche Entwicklung ist oft paradox: Da eröffnen uns die genialen technologischen und wissenschaftlichen Fortschritte ungeahnte Möglichkeiten, aber dennoch wird der allgemeine Überlebenskampf in vielen modernen Staaten immer härter und die Existenzängste nehmen dramatisch zu. Diese Widersprüche seit 40 Jahren achselzuckend zu akzeptieren scheint mir nicht länger hinnehmbar. Denn es sind ja keine Gesetzmäßigkeiten und keine Naturkatastrophen, die den schleichenden Niedergang erzwingen. Es ist vielmehr das perfide System der Ignoranz, Sinnestäuschung und Verlogenheit, das global greift, die Pfründe der Privilegierten schützt und die kapitalistische Welt zu einem spekulativen Tollhaus macht
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Autor Manfred Julius Müller, 100 Seiten, Format 17x22 cm, 8,90 Euro
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Weitere brisante Bücher von Manfred J. Müller: Zum Beispiel die Trilogie "DAS KAPITAL" (als Gegenentwurf zu den Irrlehren von Karl Marx, David Ricardo und Adam Smith)
DAS KAPITAL und die Globalisierung - nur 13,50 Euro
DAS KAPITAL und die Weltwirtschaftskrisen - nur 5,80 Euro
DAS KAPITAL und der Sozialstaat - nur 7,90 Euro