Translater:


Der Fraktionszwang ist verfassungswidrig!

 

Der Fraktionszwang degradiert Abgeordnete zu Marionetten des Parteiensystems. Er widerspricht den Regeln des Grundgesetzes und gehört abgeschafft. Schnellstens!

 

Warum gibt es in Deutschland eine derart kapitalfreundliche Politik, warum sinken seit 40 Jahren die Reallöhne und Renten, warum vervielfachten sich die Arbeitslosenzahlen, warum werden die Konzerne immer mächtiger?
Die Hintergründe des paradoxen schleichendes Niedergangs liegen auf der Hand: Es ist das globale Lohn- und Steuerdumping, das einen fairen Wettbewerb nicht mehr zulässt. Der abartige Unterbietungswettbewerb ist direkte Folge der andressierten
Zollphobie und des Freihandelswahns.

Hätten wir eine echte repräsentative Demokratie, würde es also keinen Fraktionszwang geben, wäre viele Grundsatzentscheidungen sicher anders ausgefallen. Dann hätte sich bundes- und europaweit ein ganz anderes Selbstverständnis entwickelt, dann würden nicht ständig konzernfreundliche Gesetze verabschiedet, nicht die Monopolisierung vorangetrieben, nicht der europäische Binnenmarkt und der Euro als wohlstandsfördernde Heiligtümer verkauft und verehrt.

Im Grundgesetz steht ausdrücklich, dass Volksvertreter nur ihrem Gewissen verantwortlich sein dürfen. Der Fraktionszwang verstößt also klar gegen das Gebot des freien Mandats. Aber niemand gedenkt, diese Praxis zu beenden. Es ist für das Großkapital einfach zu schön, wenn quasi nur noch die Parteispitzen etwas zu sagen haben und die übrigen Abgeordneten getroffene Entscheidungen nur noch abnicken dürfen.

 

Das undemokratische Abhängigkeitssystem ließe sich einfach beenden!
Man bräuchte nur das Prinzip der geheimen Abstimmungen im Parlament einführen. Das wäre doch eigentlich das Normalste von der Welt! Bei Land- und Bundestagswahlen wählt der Bürger schließlich auch geheim - und das aus gutem Grund.
Wie einfach sich geheime Abstimmungen umsetzen ließen und welche Folgen es hätte lesen Sie
hier.

 

Hintergrund & Analyse:
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© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des unabhängigen, parteilosen Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg.

 

Die Demokratie lebt von der Gegenrede...
und nicht vom ständigen Nachbeten verstaubter Irrlehren und Ideologien.
Jegliche berechtigte Kritik schon im Keim zu ersticken beschert die Zustände, unter denen die Menschheit heute leidet (Bevölkerungsexplosion, Völkerwanderungen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Massenarbeitslosigkeit, beruflicher Leistungsdruck, sinkende Reallöhne und Renten, Paragrafenwut, Bürokratiewahn, Verhöhnung der Rechtsstaatlichkeit usw.).

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Kapitalismus, Zollfreihandel, Globalisierung:
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Wie funktioniert die grenzenlose Ausbeutung?
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