Der Fraktionszwang ist verfassungswidrig!

 

Der Fraktionszwang degradiert Abgeordnete zu Marionetten des Parteiensystems. Er widerspricht den Regeln des Grundgesetzes und gehört abgeschafft. Schnellstens!

 

Warum gibt es in Deutschland eine derart kapitalfreundliche Politik, warum sinken seit 40 Jahren die Reallöhne und Renten, warum vervielfachten sich die Arbeitslosenzahlen, warum werden die Konzerne immer mächtiger?
Die Hintergründe des paradoxen schleichendes Niedergangs liegen auf der Hand: Es ist das globale Lohn- und Steuerdumping, das einen fairen Wettbewerb nicht mehr zulässt. Der abartige Unterbietungswettbewerb ist direkte Folge der andressierten
Zollphobie und des Freihandelswahns.

Hätten wir eine echte repräsentative Demokratie, würde es also keinen Fraktionszwang geben, wäre viele Grundsatzentscheidungen sicher anders ausgefallen. Dann hätte sich bundes- und europaweit ein ganz anderes Selbstverständnis entwickelt, dann würden nicht ständig konzernfreundliche Gesetze verabschiedet, nicht die Monopolisierung vorangetrieben, nicht der europäische Binnenmarkt und der Euro als wohlstandsfördernde Heiligtümer verkauft und verehrt.

Im Grundgesetz steht ausdrücklich, dass Volksvertreter nur ihrem Gewissen verantwortlich sein dürfen. Der Fraktionszwang verstößt also klar gegen das Gebot des freien Mandats. Aber niemand gedenkt, diese Praxis zu beenden. Es ist für das Großkapital einfach zu schön, wenn quasi nur noch die Parteispitzen etwas zu sagen haben und die übrigen Abgeordneten getroffene Entscheidungen nur noch abnicken dürfen.

 

Das undemokratische Abhängigkeitssystem ließe sich einfach beenden!
Man bräuchte nur das Prinzip der geheimen Abstimmungen im Parlament einführen. Das wäre doch eigentlich das Normalste von der Welt! Bei Land- und Bundestagswahlen wählt der Bürger schließlich auch geheim - und das aus gutem Grund.
Wie einfach sich geheime Abstimmungen umsetzen ließen und welche Folgen es hätte lesen Sie
hier.

 

Hintergrund & Analyse:
Trügerischer Wirtschaftsboom: Wann zerfällt das Kartenhaus aus Billiggeldschwemme, Nullzinspolitik und Währungsdumping?
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© Manfred Julius Müller, Flensburg

Die ideologische Verbohrtheit und Unaufrichtigkeit vieler Politiker ist Schuld an den Missständen unserer Zeit!
Jegliche berechtigte Kritik schon im Keim zu ersticken beschert die Zustände, unter denen Deutschland seit Jahrzehnten leidet (sinkende Reallöhne und Renten, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Massenarbeitslosigkeit, beruflicher Leistungsdruck, Zukunftsängste, Klimawandel usw.). Unsere "großzügigen" Gutmenschpolitiker sollten einsehen, dass sich die aufgestauten Probleme nicht über weitere Umverteilungsorgien lösen lassen. Der Sozialstaat muss finanzierbar bleiben.

Wir brauchen kein sich ständig übertrumpfendes Anspruchsdenken, sondern offene und ehrliche Auseinandersetzungen über die elementaren Grundsatzfragen:
Ist es klug, den Sozialstaat über den Faktor Arbeit zu finanzieren?
Ist die hochgelobte Ex- und Importabhängigkeit wirklich erstrebenswert?
Dient das künstlich erzwungene globale Lohn- und Steuerdumping dem Wohle der Menschheit?
Wie ehrlich sind Debatten über den Klimawandel, wenn deren Hauptursachen (Bevölkerungsexplosion, Zuwanderung und Warentourismus) unerwähnt bleiben? Eine Frage, die sich die laut demonstrierenden Umweltschützer auch einmal stellen sollten.
Gibt es eine Kollektivschuld? Muss die deutsche Bevölkerung bis in alle Ewigkeit für Hitlers Verbrechen büßen? Sind die Deutschen der Abschaum, sind sie Menschen 2. Klasse?
Interessiert es niemanden (ist es keiner Frage wert), warum das jährliche Produktivitätswachstum in Deutschland seit den 1960er Jahren von stolzen 6 % auf beschämende 0,6 % abgestürzt ist?
Sind EU und Weltwirtschaft nur noch über eine Billiggeldschwemme zu retten?

NEUERSCHEINUNG im Januar 2019
Kapitalismus, Zollfreihandel, Globalisierung:
DAS KONTRABUCH
Wie funktioniert die grenzenlose Ausbeutung?
Und was müssten unbestechliche Politiker dagegen tun?
Autor Manfred Julius Müller, 100 Seiten, Format 17x22 cm, 8,90 Euro
Weitere Infos zum Buch. Bestellung zum Beispiel über www.amazon.de.

Was bietet uns die Zukunft, was kommt auf uns zu? Wie wird/muss sich unser Land und die Welt ändern? Wie befreit sich ein Staat/Volk aus dem Teufelskreis der globalen Abhängigkeiten und des ewigen Leistungsdrucks?
Mit nur wenigen, behutsam durchgeführten Veränderungen ließen sich umwälzende Reformen einleiten. Man muss es nur wollen! Beziehungsweise unsere „unabhängigen" Volksvertreter müssen die kleinen Drehs an den entscheidenden Stellschrauben zulassen.


Manfred Julius Müller analysiert seit über 30 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Kapitalismus und Politik. Manche Texte von Manfred Julius Müller fanden auch Einzug in Schulbücher oder werden zur Lehrerausbildung herangezogen.
Die Texte & Bücher von Manfred J. Müller sind überparteilich & unabhängig! Sie werden nicht, wie es leider sehr häufig der Fall ist, von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften, der EU- oder der Kapitallobby gesponsert!