Translater:


Der Fraktionszwang ist verfassungswidrig!

 

Der Fraktionszwang degradiert Abgeordnete zu Marionetten des Parteiensystems. Er widerspricht den Regeln des Grundgesetzes und gehört abgeschafft. Schnellstens!

 

Warum gibt es in Deutschland eine derart kapitalfreundliche Politik, warum sinken seit 40 Jahren die Reallöhne und Renten, warum vervielfachten sich die Arbeitslosenzahlen, warum werden die Konzerne immer mächtiger?
Die Hintergründe des paradoxen schleichendes Niedergangs liegen auf der Hand: Es ist das globale Lohn- und Steuerdumping, das einen fairen Wettbewerb nicht mehr zulässt. Der abartige Unterbietungswettbewerb ist direkte Folge der andressierten
Zollphobie und des Freihandelswahns.

Hätten wir eine echte repräsentative Demokratie, würde es also keinen Fraktionszwang geben, wäre viele Grundsatzentscheidungen sicher anders ausgefallen. Dann hätte sich bundes- und europaweit ein ganz anderes Selbstverständnis entwickelt, dann würden nicht ständig konzernfreundliche Gesetze verabschiedet, nicht die Monopolisierung vorangetrieben, nicht der europäische Binnenmarkt und der Euro als wohlstandsfördernde Heiligtümer verkauft und verehrt.

Im Grundgesetz steht ausdrücklich, dass Volksvertreter nur ihrem Gewissen verantwortlich sein dürfen. Der Fraktionszwang verstößt also klar gegen das Gebot des freien Mandats. Aber niemand gedenkt, diese Praxis zu beenden. Es ist für das Großkapital einfach zu schön, wenn quasi nur noch die Parteispitzen etwas zu sagen haben und die übrigen Abgeordneten getroffene Entscheidungen nur noch abnicken dürfen.

 

Das undemokratische Abhängigkeitssystem ließe sich einfach beenden!
Man bräuchte nur das Prinzip der geheimen Abstimmungen im Parlament einführen. Das wäre doch eigentlich das Normalste von der Welt! Bei Land- und Bundestagswahlen wählt der Bürger schließlich auch geheim - und das aus gutem Grund.
Wie einfach sich geheime Abstimmungen umsetzen ließen und welche Folgen es hätte lesen Sie
hier.

 

Lesenswert! Hintergrund & Analyse:
Selbstbetrug oder die Unbelehrbarkeit der Politik?
Der Gesinnungsjournalismus hat sich ausgebreitet!
Der politische Gegner, der böse Populist …
Das Netzwerk neoliberaler Propaganda …
Wer besitzt die Deutungshoheit und wer maßt sie sich an?
Weiterführende Abhandlungen dazu finden Sie in meinen Büchern.

 

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Impressum 
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).

Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).

 

Aktuelle Sachbücher von Manfred Julius Müller:

Vorurteile und Irrlehren sind in aller Munde. Um notwendige Reformen zu vermeiden, wird Wesentliches verschwiegen und schöngeredet. Dabei haben natürlich die seit 1980 sinkenden realen Nettolöhne und Renten einen triftigen Hintergrund, eine Ursache. Ebenso wie die Verzwanzigfachung der Arbeitslosenzahlen seit 1965.
"Die Diktatur der Lebenslügen"
135 Vorurteile und Irrlehren, die noch immer die Politik maßgeblich beeinflussen. Eine sachlich-neutrale Streitschrift
Manfred J. Müller, 160 Seiten, Format 17x22 cm, 12,- Euro.
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Kommt nach der Bundestagswahl das böse Erwachen?
"Die Wandlung Deutschlands nach der Corona-Krise"
Wie Unaufrichtigkeit, geschönte Wirtschaftsdaten und hartnäckige Vorurteile in der Vergangenheit zu verhängnisvollen Fehlentwicklungen führten, die bei der anstehenden Neuordnung korrigiert werden müssen. Eine sachlich-neutrale Streitschrift, die ganz neue Perspektiven aufzeigt (mit über 60 Reformvorschlägen).
Manfred Julius Müller, 172 Seiten, Format 17x22 cm, 13,50 Euro
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Schluss mit der Heuchelei! Die Welt funktioniert anders, als uns von Lobbyisten und Medien eingeredet wird!
Kapitalismus, Zollfreihandel, Globalisierung:
DAS KONTRABUCH
"Wie funktioniert die grenzenlose Ausbeutung?
Und was müssten unbestechliche Politiker dagegen tun?"

"DAS KONTRABUCH" von Manfred J. Müller, 100 Seiten, 8,90 Euro
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Ein Gegenentwurf zum Kapital von Karl Marx:
DAS KAPITAL und die Globalisierung
Plädoyer für die Entmachtung des Kapitals und die Rückbesinnung zur Marktwirtschaft.
Autor Manfred J. Müller, 172 Seiten, 2. Auflage, 13,50 Euro
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