Der Fraktionszwang ist verfassungswidrig!

 

Der Fraktionszwang degradiert Abgeordnete zu Marionetten des Parteiensystems. Er widerspricht den Regeln des Grundgesetzes und gehört abgeschafft. Schnellstens!

 

Warum gibt es in Deutschland eine derart kapitalfreundliche Politik, warum sinken seit 40 Jahren die Reallöhne und Renten, warum vervielfachten sich die Arbeitslosenzahlen, warum werden die Konzerne immer mächtiger?
Die Hintergründe des paradoxen schleichendes Niedergangs liegen auf der Hand: Es ist das globale Lohn- und Steuerdumping, das einen fairen Wettbewerb nicht mehr zulässt. Der abartige Unterbietungswettbewerb ist direkte Folge der andressierten
Zollphobie und des Freihandelswahns.

Hätten wir eine echte repräsentative Demokratie, würde es also keinen Fraktionszwang geben, wäre viele Grundsatzentscheidungen sicher anders ausgefallen. Dann hätte sich bundes- und europaweit ein ganz anderes Selbstverständnis entwickelt, dann würden nicht ständig konzernfreundliche Gesetze verabschiedet, nicht die Monopolisierung vorangetrieben, nicht der europäische Binnenmarkt und der Euro als wohlstandsfördernde Heiligtümer verkauft und verehrt.

Im Grundgesetz steht ausdrücklich, dass Volksvertreter nur ihrem Gewissen verantwortlich sein dürfen. Der Fraktionszwang verstößt also klar gegen das Gebot des freien Mandats. Aber niemand gedenkt, diese Praxis zu beenden. Es ist für das Großkapital einfach zu schön, wenn quasi nur noch die Parteispitzen etwas zu sagen haben und die übrigen Abgeordneten getroffene Entscheidungen nur noch abnicken dürfen.

 

Das undemokratische Abhängigkeitssystem ließe sich einfach beenden!
Man bräuchte nur das Prinzip der geheimen Abstimmungen im Parlament einführen. Das wäre doch eigentlich das Normalste von der Welt! Bei Land- und Bundestagswahlen wählt der Bürger schließlich auch geheim - und das aus gutem Grund.
Wie einfach sich geheime Abstimmungen umsetzen ließen und welche Folgen es hätte lesen Sie
hier.

 

Hintergrund & Analyse:
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© Manfred Julius Müller, Flensburg

 

Ja, in Deutschland geht es uns besser als in den meisten anderen Staaten …

Aber dennoch muss man feststellen, dass es dem Durchschnittsbürger heute schlechter geht als vor 40 Jahren. Weil die Löhne und Renten gesunken sind und die Arbeitslosenzahlen sich trotz tapfer vermeldeter Scheinerfolge vervielfachten. Dieser Trend ist paradox, denn de Produktivität hat sich schließlich Jahr für Jahr weiterentwickelt.

Anstatt nun alles schönzureden und sich im Wohlgefallen zu suhlen, sollte man versuchen, das seltsame Phänomen zu entschlüsseln. Was lief falsch, wie kommt es zu diesem rätselhaften, schleichenden Niedergang? Wir müssten doch eigentlich dank genialer technologischer und wissenschaftlicher Fortschritte heute halbtags mehr erwirtschaften als 1980 in einer 40-Stunden-Woche! Und bei etwas mehr strategischem Denken hätten wir längst auch den Klimawandel im Griff haben müssen!

Aufgabe des unkonventionell konzipierten Kontrabuches ist es, die vielen Widersprüche in einer lesbaren Zusammenfassung aufzuzeigen, den Finger in die Wunden der Arglosigkeiten, Vorurteile und Irrlehren zu legen und neue Wege aufzudecken. Das Erstaunliche dabei: Es sind überhaupt keine revolutionären Umbrüche vonnöten, um das Schiff wieder auf Kurs zu bringen! Das behutsame Drehen an einigen entscheidenden Stellschrauben genügt, um langfristige Veränderungen einzuleiten und das eingerostete Uhrwerk des natürlichen Wohlstandswachstums wieder in Gang zu bringen.

… NEU:

Kapitalismus, Zollfreihandel, Globalisierung:
DAS KONTRABUCH
Wie funktioniert die grenzenlose Ausbeutung?
Und was müssten unbestechliche Politiker dagegen tun?
Autor Manfred Julius Müller, 100 Seiten, Format 17x22 cm, 8,90 Euro
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