Translater:
Ist die Bezeichnung "Blockparteien" überzogen?
Sind sich CDU/CSU, SPD, FDP und die Grünen in ihren Grundsätzen (EU, Euro, Nullzinspolitik, Asylpolitik, Zuwanderung, Globalisierung, Zollfreihandel, globales Lohndumping, konzernfreundliche Politik usw.) weitgehend einig? Ist es im Grunde recht unerheblich, welche dieser Parteien gerade am Ruder sind? Wird eine Parteienpluralität vorgegaukelt, die es so leider gar nicht gibt?
Blockparteien
erwecken den Anschein, es gäbe einen funktionierenden
Parteienpluralismus. Doch in den wesentlichen Punkten sind sich die
im "Block" vertretenen Parteien weitgehend einig. Uneinigkeit bzw.
Unterschiede gibt es nur in belanglosen Sekundärfragen, zum
Beispiel bei der Verteilung von Geldern/Wahlgeschenken (wobei
über dessen Gegenfinanzierung zumeist nicht gesprochen
wird).
Erst wenn Blockparteien sich in der Opposition befinden, regt sich
deren Widerstand. Dann gehen sie oft auf Konfrontationskurs.
Damit pflegen sie ihr Image, demonstrieren Eigenständigkeit und
können gar die Existenz einer parlamentarischen
Demokratie
vorleben. Wohl wissend, dass Forderungen aus der Opposition heraus
nur symbolischen Charakter haben und sie keine Verantwortung
dafür übernehmen müssen. Beispiel Ukrainekrieg: Die
CDU spricht sich derzeit für die Lieferung von schweren Waffen
aus. Wäre sie selbst an der Macht, würde sie vermutlich
ganz anders daherreden.
Lesenswert!
Hintergrund
& Analyse:
Der
Machtapparat des Establishments
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Impressum
©
Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).
Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).
Überrumpelung
und Propaganda statt repräsentative Demokratie? Der
unvernebelte Blick hinter die Kulissen politischer
Machenschaften:
Die wirklich
systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der DM,
schleichende Umwandlung Deutschlands zum
Vielvölkerstaat, seit 10 Jahren manipulierte
Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf
funktionsfähige Staatsgrenzen usw.) wurden ohne
Wählerauftrag getroffen! Eine allmähliche
Akzeptanz des von oben verordneten Wandels entwickelte sich
erst im Nachhinein über eine permanente
Propaganda (Umerziehung). Was
hat eine solche Praxis, ein solches Vorgehen noch mit einer
repräsentativen Demokratie
gemein? Wie
machtlos ist der einzelne Bürger, wenn selbst Wahlen
zur Farce werden?
Die
vom Establishment so gefürchteten Bücher von
Manfred Julius Müller