Ist die AfD demokratiefeindlich?

Immer wieder wird die AfD als antidemokratisch bzw. als demokratiefeindlich bezeichnet. Sind die schweren Vorwürfe berechtigt?

 

Darf es in einer Demokratie nur eine Einheitsmeinung geben?
Man könnte es fast glauben. Es ist doch geradezu absurd, einer Partei die demokratische Legitimität abzusprechen, nur weil sie die konzernfreundlichen Heilslehren ("Deutschland profitiert ... von der EU, dem Euro, der Globalisierung, der Zuwanderung") nicht nachbetet!
Ist nur das demokratisch, was dem Großkapital nützt? Es gibt keinen sachlichen Hintergrund, der AfD ihre Daseinsberechtigung abzusprechen und die Partei als Feindin der Demokratie bzw. Schande für Deutschland zu erklären (Martin Schulz).

Aufgestachelte Bürger sind oft blind vor Wut!
Die Stimmungsmache in den Medien hat dazu beigetragen, dass AfD-Wahlplakate landesweit im großen Stil zerstört werden, AfD-Veranstaltungen nur unter Polizeischutz stattfinden können und AfD-Sympathisanten sich in unserem Staat kaum noch zu outen wagen bzw. sicher fühlen können. Vieles erinnert mich an eine öffentliche Treibjagd und an die Nazi-Hetzkampagne gegen Juden und Kommunisten vor Hitlers Machtergreifung.

Die Stimmungsmache der konkurrierenden Parteien und der Medien überträgt sich auf die Bevölkerung!
Es ist nicht verwunderlich: Wenn der Normalbürger hundert- oder tausendmal aus diversen Quellen vernimmt, die AfD sei demokratiefeindlich, rechtsradikal, rassistisch und eine Schande für Deutschland, dann zeigt diese ständige Beschimpfung letztlich auch Wirkung. Der arglose Bürger verinnerlicht die haltlosen Vorwürfe als Tatsachen - ohne auch nur den kleinsten Anhaltspunkt bzw. Beweis in den Händen zu haben.

 

Der Hass gegen die AfD ist offensichtlich.
Es gibt kaum ein Wahlplakat, das der Zerstörungswut entgeht.
Woher rührt diese aufgeheizte Stimmung? Sind die Medien daran unschuldig?

 

Darf es keine Reformen mehr geben?
Die angestrebten Reformen der AfD werden von Hasspredigern als böse, menschenfeindlich und rückwärtsgewandt dargestellt. Aber sind blindwütige Reformkritiker und Pfründebewahrer das Maß aller Dinge? Darf es nur noch ein "Weiter-so" geben, darf aus den fatalen Fehlern der Vergangenheit nicht das Geringste gelernt werden?

Wie kommt man auf die seltsame Idee, die EU und der Euro seien alternativlos, wo doch alle Staaten außerhalb Europas nicht die geringste Neigung zeigen, das waghalsige Experiment zu kopieren?
Und auch die seit 1980 sinkenden Reallöhne und Renten bieten keinen Anlass zur Euphorie. Beweisen sie doch unmissverständlich, dass die unsolidarische Transferunion alles andere als wohlstandsfördernd ist.

Ist die EU der Inbegriff der Demokratie?
Wohl kaum! Denn die unermüdliche Brüsseler Bürokratie- und Gesetzesmaschinerie lähmt die Handlungsfähigkeit der Mitgliedsstaaten.
Zudem sind die Sitzverteilungen in den EU-Gremien höchst unfair. In die Kommission entsendet zum Beispiel Deutschland ebenso wie Malta oder Luxemburg nur einen einzigen Volksvertreter (obwohl Deutschland eine 200fache Bevölkerungszahl hat). Im europäischen Parlament und im europäischen Rat ist Deutschland ebenfalls stark unterrepräsentiert.

Ist eine Partei, die diese grobe Missachtung des Gleichheitsgebotes ablehnt, undemokratisch? Oder ist es genau andersherum: Haben Parteien, die sich mit dem Mehrklassenwahlsystem abfinden (es zulassen, dass 10 deutsche Bürger nicht mehr Gewicht haben als die eines einzigen Luxemburgers oder Maltesers) ein falsches Demokratieverständnis?

Ist die AfD demokratiefeindlich, weil sie sich für bundesweite Volksabstimmungen ausspricht?
Im Gegensatz zu den meisten westlichen Demokratien sind in Deutschland bundesweite Plebiszite nicht vorgesehen. Weil die etablierten Volksparteien sich seit Jahrzehnten erfolgreich gegen eine diesbezügliche Änderung des Grundgesetzes sträuben.

Ist es tatsächlich so, dass der Bundesbürger im Gegensatz zu seinen ausländischen Nachbarn zu blöd ist, über schicksalsrelevante Sachthemen abzustimmen (zum Beispiel über die Währung, die schleichende Auflösung des Nationalstaates, die offenen Grenzen usw.)?
Es ist keine Kunst, im Wahlkampf mutig "Mehr Demokratie wagen" zu plakatieren. Doch was versteht man darunter. Sind das alles nur inhaltsleere Phrasen? Wie ist es um die Demokratie bestellt, wenn die Altparteien und Medien nicht einmal die Vorstellung bzw. Debatte über ein alternatives Wahlprogramm ertragen?

Will man mit infamen Totschlagparolen die AfD vernichten?
Es schaut tatsächlich so aus. Ausgerechnet einer Partei, die sich für die Belebung der Demokratie und die Erweiterung demokratischer Rechte engagiert, eine Demokratiefeindlichkeit zu unterstellen, halte ich für pervers. Das riecht nach Rufmord in höchster Vollendung. Wäre die AfD tatsächlich antidemokratisch, hätte der Verfassungsschutz längst gehandelt. Oder hat man etwa auch kein Vertrauen mehr in unsere staatsschützenden Organe?

Was ist noch gleich eine repräsentative Demokratie?
Angeblich leben wir in Deutschland in einer repräsentativen Demokratie. Der Bundestag soll demnach ein Spiegelbild der öffentlichen Meinung sein. Aber ist er es auch?

Ein Gutteil der Bevölkerung ist eindeutig gegen die EU, gegen den Euro, gegen die Globalisierung, gegen die hohe Zuwanderung, gegen die offenen Grenzen. Doch im deutschen Bundestag gibt es keine Partei, die ihre Auffassung vertritt.
Wenn das kein Skandal ist! Man stelle sich das einmal bildlich vor: In einer repräsentativen Demokratie werden die Wünsche und Anliegen jedes dritten oder vierten Bundesbürgers ignoriert, geschmäht und verhöhnt!
Und wenn dann eine Partei kommt, die sich dieser Ausgestoßenen annimmt, gibt es ein großes Wehgeschrei und rufmordartige Unterstellungen. Wäre es tatsächlich demokratiefeindlich, wenn nach vielen Jahrzehnten der Ignoranz auch der unterdrückte Teil unserer Gesellschaft im Bundestag eine politische Heimat fände? Darf das nicht sein?

Spurensuche
Ich habe im Internet versucht (Anfang Mai 2017), konkrete Argumente zu finden, die die vermeintliche Demokratiefeindlichkeit der AfD untermauern könnten. Ich habe nichts dergleichen gefunden (ich wäre gerne darauf eingegangen).
Es gab immer nur eine Aneinanderreihung plumper Behauptungen und Schmähungen. Fanatisierte EU-Multi-Kulti-Wutbürger haben sich wieder und wieder verbal über die AfD ausgekotzt. Das war alles.

 

So funktioniert Gehirnwäsche!

Man braucht nur täglich wiederholt in den Nachrichten oder in der Presse behaupten

• die AfD sei eine Feindin der Demokratie

• die AfD sei rassistisch

• die AfD sei islam- und fremdenfeindlich

• die AfD sei eine Schande für Deutschland

• die AfD hätte kein Konzept, böte keine Lösungen

• nur dumme Leute würden auf die AfD "hereinfallen"

Das genügt, das wirkt! Menschen, die einer solchen Hetze monatelang ausgesetzt sind, werden kaum noch unbefangen ihre Stimme abgeben.

 

Hintergrund:

Ist die AfD rechtspopulistisch? Missbrauchen die Medien den Kampfbegriff?

"Die AfD hat doch gar kein Programm, sie bietet keine Lösungen!"

Der Witz des Jahrhunderts: "Wir müssen Europa besser erklären!"

Volksverdummung: "Wir wollen ein offenes Europa!"

Ist die Globalisierung Basis unseres Wohlstandes? Und leben wir auf Kosten der anderen?

Bundestagswahl 2017: Faktencheck

 

 

© Manfred J. Müller, Flensburg, Mai 2017

Impressum

Home (Eingangsseite www.realdemokratie.de)


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"Meckern kann jeder - wenn es jedoch um einleuchtende Schlussfolgerungen und realisierbare Gesamtkonzepte geht, verstummen die meisten Kritiker!"

Fakten staat Fake-News, Realismus statt Wunschdenken!
Die Menschheit wird systematisch verdummt! Globalisierung und EU funktionieren nicht so, wie man uns einzureden versucht. Deshalb haben sich die Arbeitslosenzahlen in den letzten 50 Jahren verzehnfacht, deshalb erleben wir seit über 30 Jahren einen beispiellosen Reallohnabstieg (bei stetig steigender Produktivität).

Die Dominanz der Konzerne, der ewige Monopolisierungstrend, die unselige Steuerflucht, die Abhängigkeit vom spekulativen Weltfinanzsystem und Turbokapitalismus ließen sich mit wenigen Eingriffen beenden - man muss es nur wollen. Es bedarf nicht einmal utopischer Wunschvorstellungen (internationaler Abkommen), wie manch prominente Ökonomen sie immer wieder scheinheilig anmahnen - jeder souveräne Staat kann autark handeln!

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Macht es einen Sinn, den wirklich relevanten Fragen ständig auszuweichen?

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Die Texte und Bücher von Manfred Julius Müller sind überparteilich & unabhängig!
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