Translater:  


Ist die AfD demokratiefeindlich?

Immer wieder wird die AfD als antidemokratisch bzw. als demokratiefeindlich bezeichnet. Sind die schweren Vorwürfe berechtigt?

 

Darf es in einer Demokratie nur eine Einheitsmeinung geben?
Man könnte es fast glauben. Es ist doch geradezu absurd, einer Partei die demokratische Legitimität abzusprechen, nur weil sie die konzernfreundlichen Heilslehren ("Deutschland profitiert ... von der EU, dem Euro, der Globalisierung, der Zuwanderung") nicht nachbetet!
Ist nur das demokratisch, was dem Großkapital nützt? Es gibt keinen sachlichen Hintergrund, der AfD ihre Daseinsberechtigung abzusprechen und die Partei als Feindin der Demokratie bzw. Schande für Deutschland zu erklären (Martin Schulz).

 

Aufgestachelte Bürger sind oft blind vor Wut!
Die Stimmungsmache in den Medien hat dazu beigetragen, dass AfD-Wahlplakate landesweit im großen Stil zerstört werden, AfD-Veranstaltungen nur unter Polizeischutz stattfinden können und AfD-Sympathisanten sich in unserem Staat kaum noch zu outen wagen bzw. sicher fühlen können. Vieles erinnert mich an eine öffentliche Treibjagd und an die Nazi-Hetzkampagne gegen Juden und Kommunisten vor Hitlers Machtergreifung.

 

Die Stimmungsmache der konkurrierenden Parteien und der Medien überträgt sich auf die Bevölkerung!
Es ist nicht verwunderlich: Wenn der Normalbürger hundert- oder tausendmal aus diversen Quellen vernimmt, die AfD sei demokratiefeindlich, rechtsradikal, rassistisch und eine Schande für Deutschland, dann zeigt diese ständige Beschimpfung letztlich auch Wirkung. Der arglose Bürger verinnerlicht die haltlosen Vorwürfe als Tatsachen - ohne auch nur den kleinsten Anhaltspunkt bzw. Beweis in den Händen zu haben.

 

Der Hass gegen die AfD ist offensichtlich.
Es gibt kaum ein Wahlplakat, das der Zerstörungswut entgeht.
Woher rührt diese aufgeheizte Stimmung? Sind die Medien daran unschuldig?

 

Darf es keine Reformen mehr geben?
Die angestrebten Reformen der AfD werden von Hasspredigern als böse, menschenfeindlich und rückwärtsgewandt dargestellt. Aber sind blindwütige Reformkritiker und Pfründebewahrer das Maß aller Dinge? Darf es nur noch ein "Weiter-so" geben, darf aus den fatalen Fehlern der Vergangenheit nicht das Geringste gelernt werden?

Wie kommt man auf die seltsame Idee, die EU und der Euro seien alternativlos, wo doch alle Staaten außerhalb Europas nicht die geringste Neigung zeigen, das waghalsige Experiment zu kopieren?
Und auch die seit 1980 sinkenden Reallöhne und Renten bieten keinen Anlass zur Euphorie. Beweisen sie doch unmissverständlich, dass die unsolidarische Transferunion alles andere als wohlstandsfördernd ist.

 

Ist die EU der Inbegriff der Demokratie?
Wohl kaum! Denn die unermüdliche Brüsseler Bürokratie- und Gesetzesmaschinerie lähmt die Handlungsfähigkeit der Mitgliedsstaaten. Zudem sind die Sitzverteilungen in den EU-Gremien höchst unfair. In die Kommission entsendet zum Beispiel Deutschland ebenso wie Malta oder Luxemburg nur einen einzigen Volksvertreter (obwohl Deutschland eine 200fache Bevölkerungszahl hat). Im europäischen Parlament und im europäischen Rat ist Deutschland ebenfalls stark unterrepräsentiert.
Ist eine Partei, die diese grobe Missachtung des Gleichheitsgebotes ablehnt, undemokratisch? Oder ist es genau andersherum: Haben Parteien, die sich mit dem Mehrklassenwahlsystem abfinden (es zulassen, dass 10 deutsche Bürger weniger zählen als ein einziger Luxemburger oder Malteser) ein falsches Demokratieverständnis?

 

Ist die AfD demokratiefeindlich, weil sie sich für bundesweite Volksabstimmungen ausspricht?
Im Gegensatz zu den meisten westlichen Demokratien sind in Deutschland bundesweite Plebiszite nicht vorgesehen. Weil die etablierten Volksparteien sich seit Jahrzehnten erfolgreich gegen eine diesbezügliche Änderung des Grundgesetzes sträuben.
Ist es tatsächlich so, dass der Bundesbürger im Gegensatz zu seinen ausländischen Nachbarn zu blöd ist, über schicksalsrelevante Sachthemen abzustimmen (zum Beispiel über die Währung, die schleichende Auflösung des Nationalstaates, die offenen Grenzen usw.)?
Es ist keine Kunst, im Wahlkampf mutig "Mehr Demokratie wagen" zu plakatieren. Doch was versteht man darunter. Sind das alles nur inhaltsleere Phrasen? Wie ist es um die Demokratie bestellt, wenn die Altparteien und Medien nicht einmal die Vorstellung bzw. Debatte über ein alternatives Wahlprogramm ertragen?

 

Will man mit infamen Totschlagparolen die AfD vernichten?
Es schaut tatsächlich so aus. Ausgerechnet einer Partei, die sich für die Belebung der Demokratie und die Erweiterung demokratischer Rechte engagiert, eine Demokratiefeindlichkeit zu unterstellen, halte ich für pervers. Das riecht nach Rufmord in höchster Vollendung. Wäre die AfD tatsächlich antidemokratisch, hätte der Verfassungsschutz längst gehandelt. Oder hat man etwa auch kein Vertrauen mehr in unsere staatsschützenden Organe?

 

Man kann nicht ständig das, was der gesunde Menschenverstand und die Mehrheit der Bevölkerung als gut und richtig betrachten, als rechtsradikalen Populismus verunglimpfen. Täte man dies, wäre nur noch eine gegen das Volk gerichtete Politik legitim. Das wäre jedoch eine Perversion der Demokratie!

 

Was ist noch gleich eine repräsentative Demokratie?
Angeblich leben wir in Deutschland in einer repräsentativen Demokratie. Der Bundestag soll demnach ein Spiegelbild der öffentlichen Meinung sein. Aber ist er es auch?
Ein Gutteil der Bevölkerung ist eindeutig gegen die EU, gegen den Euro, gegen die Globalisierung, gegen die hohe Zuwanderung, gegen die offenen Grenzen. Doch im deutschen Bundestag gibt es bis dato (Mai 2017) keine Partei, die ihre Auffassung vertritt. Wenn das kein Skandal ist! Man stelle sich das einmal bildlich vor: In einer repräsentativen Demokratie werden die Wünsche und Anliegen jedes dritten Bundesbürgers ignoriert, geschmäht und verhöhnt!
Und wenn dann eine Partei kommt, die sich dieser Ausgestoßenen annimmt, gibt es ein großes Wehgeschrei und rufmordartige Unterstellungen. Wäre es tatsächlich demokratiefeindlich, wenn nach vielen Jahrzehnten der Ignoranz auch der unterdrückte Teil unserer Gesellschaft im Bundestag eine politische Heimat fände? Darf das nicht sein?

 

Spurensuche
Ich habe im Internet versucht (Anfang Mai 2017), konkrete Argumente zu finden, die die vermeintliche Demokratiefeindlichkeit der AfD untermauern könnten. Ich habe nichts dergleichen gefunden (ich wäre gerne darauf eingegangen). Es gab immer nur eine Aneinanderreihung plumper Behauptungen und Schmähungen. Fanatisierte EU-Multi-Kulti-Wutbürger haben sich wieder und wieder verbal über die AfD ausgekotzt. Das war alles.

 

So funktioniert Gehirnwäsche!
Man braucht nur täglich wiederholt in den Nachrichten oder in der Presse behaupten

• die AfD sei eine Feindin der Demokratie

• die AfD sei rassistisch

• die AfD sei islam- und fremdenfeindlich

• die AfD sei eine Schande für Deutschland

• die AfD hätte kein Konzept, böte keine Lösungen

• nur dumme Leute würden auf die AfD "hereinfallen"

Das genügt, das wirkt! Menschen, die einer solchen Hetze monatelang ausgesetzt sind, werden kaum noch unbefangen ihre Stimme abgeben.

Nachtrag November 2017:
Wie demokratisch ist eigentlich die SPD?
Gleich nach der Bundestagswahl am 24. September 2017 hat die SPD eine Weiterführung der Großen Koalition (CDU/CSU+SPD) ausgeschlossen. Ist eine solche Verweigerungshaltung demokratisch? Darf sich eine vermeintliche "Volkspartei" beleidigt in den Schmollwinkel zurückziehen, weil sie vielleicht meint, eine Regierungsbeteiligung werde von den Wählern wenig honoriert? Triumphieren wieder einmal Parteiinteressen vor dem Gemeinwohl?
Und was bitte soll man davon halten, wenn Parteibonzen der SPD dann auch noch steif und fest behaupten, die Große Koalition sei vom Wähler "abgewählt worden"? CDU/CSU plus SPD würden auch im neuen Bundestag mit einer soliden Mehrheit regieren (handeln) können. Mit welchem Recht kann man in dieser komfortablen Lage von einer Abwahl reden? Ich habe den Eindruck, dass ausgerechnet diejenigen, die die AFD als demokratiefeindlich darstellen, oft gar nicht wissen, was Demokratie überhaupt bedeutet.

 

Demokratie ist mehr als ein Lippenbekenntnis!
Politiker, denen die parlamentartische Demokratie wirklich wichtig ist, würden
sich für geheime Abstimmungen im Parlament einsetzen,
bundesweite Volksabstimmungen zulassen,
gegen Parteien, die die Zuwanderungspolitik oder den Euro ablehnen,keine politische Hetze betreiben.
An diesen drei Grundwerten offenbart sich, wer ein wirklicher Demokrat ist bzw. wer den Demokratiebegriff als politisches Kampfmittel missbraucht.

 

Momentan ist die parteiübergreifende, blindwütige Hetze gegen die AfD die größte Gefahr für unsere Demokratie!

 


Es ist mehr als auffällig:
Wer in Deutschland den Euro, die EU oder auch die Globalisierung (den Zollabbau) kritisiert, hat keine Freunde mehr und wird von allen Seiten bekämpft. Eine alternative Politik darf es offenbar nach dem Willen der dominanten Konzern- und Kapitallobby nicht geben. Ist das die Demokratie und Pressefreiheit, die wir uns wünschen und die dem Bürgerinteresse dient?
PS: Ich darf bei dieser Gelegenheit darauf hinweisen, dass ich kein Mitglied der AfD bin. Mich ärgert nur, mit welch fiesen Methoden permanent versucht wird, den Aufstieg einer jungen, unabhängigen Partei zu vereiteln.

 

Wurde etwas falsch dargestellt?
Gerade in heiklen politischen Bereichen scheint mit eine objektive Darstellung zwingend notwendig. Eine seriöse Aufarbeitung kann nicht gelingen, wenn Kritiker unliebsamen Fragen feige ausweichen und damit verklärenden Darstellungen und Vorurteilen weiter Vorschub leisten.
Ich habe diesen Artikel nach bestem Wissen und Gewissen verfasst. Sollte ich dennoch etwas falsch oder unsachlich dargestellt haben, so bitte ich um Mitteilung (meine Email-Adresse: m.mueller@iworld.de).
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Der Machtapparat des Establishments … Warum stets die Parteien des Establishments den Regierungsauftrag bekommen.
"Wir leben in einer parlamentarischen Demokratie!"
Die dreiste Proklamation des Fachkräftemangels!
Globalisierung, Nullzinspolitik: Wie aufrichtig ist der Spiegel?
Armutsforschung: Welchen Staaten mit hohen Geburtenraten geht es wirklich gut?
Die fiesen Tricks der Antidemokraten!
Leitete Donald Trump das Ende der Globalisierung ein?
Weiterführende Abhandlungen dazu finden Sie in meinen Büchern.

 

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Impressum 
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung Mai 2017

Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).

 

 

Weitere Bücher von Manfred J. Müller …

Der deutsch-europäische Niedergang beschleunigt sich!
Weil Lobby-Ökonomen und Regierungen belehrungsresistent waren, starrköpfig am globalen Lohn-, Steuer- und Ökodumping, an langen Lieferketten, der totalen Ex- und Importabhängigkeit, der schamlosen Ausbeutung der Natur, der Nullzinsmanipulation usw. festgehalten haben. Seit über 30 Jahren fordere ich in zentralen Punkten einen Paradigmawechsel. Weil oberflächliche Symptombekämpfungen auf Pump, irrationaler Aktionismus und die Konzentration auf populistische Sozialmaßnahmen nichts mehr bringen. Der Reformstau muss endlich aufgelöst werden. Wir brauchen eine ehrliche, tabulose Debattenkultur. Jetzt!

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Es ist schon seltsam: Die Warner, die unangenehme Wahrheiten aussprechen (z. B. dass EU, Euro, Wohlstands-Nomadentum, globales Lohndumping, Nullzinsbeschiss usw. auf Dauer nicht funktionieren können), werden in unserer mediengesteuerten Gesellschaft als elende Populisten verschrien! Während Parteien, die das Blaue vom Himmel versprechen und sich beim Bürger über höhere Sozialleistungen (Tankrabatt, mehr Kindergeld, Kindergrundsicherung, Baukindergeld, MwSt.-Senkung, E-Auto-Prämie usw.) einschleimen, als seriös, demokratisch und unpopulistisch gepriesen werden.